Die Vermögensbewertung in #magredn geht nun endlich ins Finale

01-2020 Bericht aus dem Gemeinderat 7062 St.Margarethen (#magredn):

Die Gemeinderatssitzung am 16.4.2020 in #magredn verlief diesmal krisenbedingt unter besonderen Auflagen (mit Schutzmaske samt Abstand) und einer dezimierten Anzahl von 17 Stimmberechtigten. Wie immer bei uns in #magredn mit einem Erfolg für unsere Bürger.

In der aktuellen Sitzung am 16.4.2020 wurde zum Tagesordnungspunkt 3 – Rechnungsabschluss 2019 durch Bgm Scheuhammer angemerkt, dass die Vermögensbewertung – die jetzt seit September 2019 in Bearbeitung ist – schon demnächst vorliegen wird. GR Herbert Unger ersuchte, diesmal die gesamte Vermögensbewertung unserer Heimatgemeinde im Detail an die FPÖ Fraktion zu übermitteln. Denn bis dato war es nicht möglich mehr als die angeführten Gesamtsummen (Bearbeitungsstand 17.09.19) zu erfahren. Eine Zustimmung der FPÖ Fraktion kann nur erteilt werden, wenn alle Details zur Vermögensbewertung unserer Gemeinde zur Einsicht stehen. Da es sich dabei um einen öffentlichen Teil des Gemeindebudgets handelt, werden wir alle Details veröffentlichen und auch den Bürgern zur Kenntnis bringen sobald die Unterlagen verfügbar sind. Denn immerhin geht es um das Vermögen der Bürger in #magredn und um kein Staatsgeheimnis.

Zur Erinnerung: Dem Punkt 7 der Tagesordnung in der Gemeinderatssitzung am 17.09.19 stimmte die FPÖ Fraktion nicht zu. Der Tagesordnungspunkt lautete: „Vermögensbewertung der Gemeinde – Beschluss“.

Wie wir in der Gemeinderatssitzung beim entsprechenden Tagesordnungspunkt erfahren haben, handelte es sich bei diesem Beschluss über die Bewertung des gesamten Vermögens der Gemeinde St. Margarethen, dann jedoch nur um einen „vorläufigen Beschluss zur Vermögensbewertung“. Bgm. Scheuhammer führte zum Tagesordnungspunkt aus, dass die Bewertung im Gemeindevorstand (ÖVP/SPÖ) besprochen wurde, die Berechnung äußerst umfangreich und komplex war. Es wurde noch bis „gestern“ (ein Tag vor der GR-Sitzung) neu berechnet. Es soll dieser vorläufigen Berechnung des Gesamtvermögens der Gemeinde die Zustimmung erteilt werden. Die Unterlagen mit den letzten Berechnungen würden wir nach der Sitzung bekommen (Bearbeitungsstand 17.09.19!). Die Berechnungen bewegten sich von beginnend 16 bis jetzt 21 Millionen Euro. Weiters seien die Vorgaben durch das Land in einigen Bereichen unklar. Die SPÖ Fraktion gab an, sich die Unterlagen noch am Vormittag vor der Gemeinderatssitzung angeschaut zu haben und stimmte gemeinsam mit der ÖVP dem Tagesordnungspunkt zu.

Die FPÖ konnte unter dem vorherrschenden SachverhaltUnterlagen erst nach der Sitzung zu erhalten, letzte Berechnung am Vortag bzw. am Tag der Sitzung und Vermögenswerten von 16 bis 21 Millionen mit Unsicherheiten in den eigenen Berechnungen und in den Vorgaben des Landesdiesem Tagesordnungspunkt nicht zustimmen. Wir werden bis zu nächsten Gemeinderatssitzung umfassend in alle Unterlagen und Berechnungsgrundlagen Einsicht nehmen, das zuständige Vorstandsprotokoll lesen und Sie liebe Bürger, dann darüber Informieren wie sich die Vermögensbewertung der Gemeinde im Budget darstellt. Das Land hat zur Vermögensbewertung den Termin 30.06.19 gesetzt. Auf Nachfrage von GR Herbert Unger wieso die Gemeinde von diesem Termin so überrascht wurde und es weder zum Termin und auch nicht 3 Monate später geschafft wurde das Vermögen zeitgerecht zu bewerten, wurde auf die vielen Aufgaben in der Gemeinde z.B. Umstellung auf das neue Rechnungswesen, Nationalratswahlen und wie bereits erwähnt auf die komplexe (teilweise unklare) Materie verwiesen.

Die FPÖ veröffentlichte die damaligen Vermögensbewertung der Gemeinde St. Margarethen. Aktueller Buchwert mit Stand 17.09.2019, beschlossen mit den Stimmen der ÖVP und SPÖ, bezeichnet im Tagesordnungspunkt und beschossen als „Vorläufiges Vermögen 2019“ in der Höhe von 21.410.085,– Euro.

Vermögen aufgeschlüsselt (Bearbeitungsstand 17.09.19):

Sobald die „vorläufige“ oder doch definitive Vermögensbewertung unserer Fraktion vorliegt und wir diese analysiert und ausgewertet haben, werden wir hier in einem neuen Artikel darüber berichten.

Die Umstellung der kommunalen Mittelplanung und -bewirtschaftung auf ein nach internationalen doppischen Standards ausgerichtetes Rechnungswesen (VRV 2015 genannt) ist eine enorme Herausforderung für die Gemeinden, die aber nicht von einem Tag auf den anderen überraschend über die Gemeinden hereingebrochen ist. Die kommunale Vermögensbewertung ist Teil der Drei-Komponentenrechnung der Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung (VRV) 2015. Der Blick auf das Vermögen einer Gemeinde war bisher eher einseitig. Während die Schulden und Haftungen mehr oder weniger lückenlos dokumentiert werden und somit die Städte und Gemeinden gut darüber Bescheid wissen, wurden die Vermögensgegenstände, die den Verbindlichkeiten in unserer Gemeinde gegenüberstehen bisher in der Regel nicht vollständig erfasst. Dabei ist es naheliegend den Schulden auch das Vermögen gegenüberzustellen, damit ein gesamthaftes Bild unserer Gemeinde entsteht. Es ist davon auszugehen, dass in unserer Gemeinde das Vermögen deutlich höher als die Schulden ist. Nur genau sollte diese Gegenüberstellung doch wohl schon sein.

Das Festlegen der Nutzungsdauer ist ebenso eine herausfordernde Angelegenheit bei der Erstbewertung des Gemeindevermögens. Grundsätzlich schreibt die VRV 2015 feste Nutzungsdauern vor. So werden beispielsweise Gebäude in Massivbauweise 80 Jahre abgeschrieben und Gebäude in Teilmassivbauweise 40 Jahre, unabhängig davon, um welche Gebäude es sich handelt und welcher Nutzung diese Objekte unterliegen. Beispielsweise ist bei einer Schule in Massivbauweise nicht davon auszugehen, dass diese 80 Jahre ohne Generalsanierung genutzt werden kann. Gleichzeitig weicht die VRV diese Regelung auf. Falls sich aus den tatsächlichen Gegebenheiten der Sachlage eine andere voraussichtliche Nutzungsdauer ergibt, so ist diese heranzuziehen und zu begründen. Daher ist ein gewisser Spielraum beim Festlegen der Nutzungsdauer vorhanden.

Der Rechnungsabschluss 2019 wurde ebenfalls einstimmig in dieser Sitzung beschlossen. Leider sind auf Grund des „Drei-Komponenten-Haushalts“ und auf Grund der Umstellung der Haushaltssystematik detailliertere Daten erst ab Herbst 2021 verfügbar. Auf Grund der Covid-19 Krise kam es ebenfalls zu verschiedenen „Verschiebungen“. Wir werden weiter darüber berichten.

Öffentliche Quellen zum Gemeindebudget St. Margarethen:

https://www.offenerhaushalt.at/gemeinde/sankt-margarethen-im-burgenland

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