Gesundheitsbehördliche Aufgaben der Soldaten im Assistenzeinsatz

Eisenstadt, 9. 7. 2020

Das Militärkommando Burgenland führt seit dem Jahre 2015 den sicherheits-polizeilichen Assistenzeinsatzes zur Verhinderung von illegaler Migration durch.

bh

Derzeit werden rund 525 Soldaten im Burgenland auf einer Grenzlänge von rund 350km dafür eingesetzt.

Bedingt durch die COVID-19-Pandemie 2020 wurden mit 21. März die Assistenz-Aufträge des österreichischen Bundesheeres um die gesundheitsbehördlichen Aufgaben erweitert.

Behördlich zuständig für die Umsetzung der COVID-Verordnung der Bundesregierung, sind auf Landesebene die Bezirkshauptmannschaften. Um die Umsetzung der angeordneten medizinischen Überprüfungen möglich zu machen, wurde das österreichische Bundesheer um Assistenz ersucht und mit Behördenaufträgen und den notwendigen Befugnissen ausgestattet. Aktuell stehen circa 160 Soldaten 24 Sunden/7 Tage die Woche im Auftrag der Bezirkshauptmannschaften an 11 Grenzübergängen und führen die gesundheitsbehördlichen Kontrollen durch.

Die Aufgaben an den Grenzübergängen, wie auch am meistbefahrensten Grenzübergang in Nickelsdorf, wo täglich rund 50.000 Personen die Grenze passieren sind dabei sehr komplex und vielseitig. Identitätsfeststellung, Anordnungen zur Heimquarantäne, oder Vorgaben für die Durchreise sowie auch Fiebermessen, sind nur einige davon.

Die Zusammenarbeit mit der Polizei läuft an der Grenze sehr gut. Die Hauptaufgabe der Polizei sind Grenzkontrollen nach dem Grenzkontroll- und Fremdenpolizeigesetz, dabei werden sie von den Assistenzsoldaten unterstützt. Die Umsetzung der medizinischen COVID-19-Kontrollen erfolgt durch das österreichische Bundesheer. Sollten Zwangsmaßnahmen dabei nötig sein, unterstützt die Polizei die Auftragserfüllung der Soldaten.

Zusätzlich unterstützen rund 70 Soldaten die Behörden bei den gesundheitsbehördlichen Kontrollen am Flughafen Wien-Schwechat.

Die Kontrolle der Passagiere von derzeit über 160 ankommenden Flügen pro Tag, stellt dabei eine große Herausforderung dar.

Gemäß dem Leitspruch des österreichischen Bundesheeres
„Wir schützen Österreich„ ist neben dem Schutz vor illegaler Migration, der Schutz der Gesundheit aller in Österreich lebenden Menschen das oberste Ziel dieser eingesetzten Soldaten.

 

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