Ethikkommission genehmigt COVID-19 Biobank im AKH Wien?

Modelle für Big Data im Gesundheitsbereich wurden in der jüngeren Vergangenheit insbesondere für Biobanken entwickelt und realisiert!
Die Ethikkommission der Medizinischen Universität Wien hat die Erstellung einer COVID-19 Biobank im WIEN AKH genehmigt. Sponsor: MUW EK-Nr: 1312/2020 – Sitzung: 07.04.2020 Votum: 13.11.2020, ist im Onlineregister der befürworteten Studien zu lesen. Zuständiges Prüfzentrum ist die Univ. Klinik für Innere Medizin 1, Klinische Abt. f. Infektionen u. Tropenmed. unter der Verantwortung des Prüfarztes Dr. Oliver Robak.
Screenshot Onlineregister MUW
In Zeiten von Covid19 Massentests bei denen biologisches Material von Millionen von Österreichern (freiwillig) entnommen, ausgewertet und in Datenanwendungen gespeichert wird, sollte man da genauer hinschauen.
Biobanken sind Sammlungen von Proben menschlicher Körpersubstanzen
(z.B. Gewebe, Zellen, DNA, Proteine, Blut oder andere Körperflüssigkeiten), die üblicherweise mit Daten und Informationen der Spender verknüpft sind oder verknüpft werden können. Die Proben für die Biobank können auf unterschiedliche Weise gewonnen werden:
 
1) Restmaterial einer Routinemaßnahme (zu diagnostischen Zwecken entnommenes Blut, operativ entferntes Gewebe…),
2) zusätzliche bei einer Routinemaßnahme entnommene Proben, die ohne gesonderten Eingriff (z.B. ohne zusätzlichen Einstich zur Blutentnahme) gewonnen werden,
3) ausschließlich für Forschungszwecke gewonnene Proben (entweder direkt für die Biobank entnommene Proben, im Zuge einer anderen klinischen Studie zusätzlich gewonnene Proben oder Restproben aus klinischen Studien).
 
Eine initiale schriftliche Information und Einverständniserklärung der Spender bezüglich der Aufbewahrung ihrer Proben in der Biobank muss eingeholt werden, für konkrete Forschungsprojekte im vorgesehenen Rahmen der Biobank ist in der Folge keine gesonderte Einwilligung der Patienten mehr erforderlich. 
Screenshot MUW
 
 
Biobanken in Österreich
Die meisten Biobanken in Österreich sind in von Universitäten bzw. Krankenhäusern angesiedelt. Sie sammeln menschliche Proben und Daten, die im Rahmen des Krankenhausaufenthalts oder speziellen medizinischen Studien anfallen. Beispiel dafür sind die Biobank Graz der Med Uni Graz oder die MedUniWien Biobank.
BBMRI.at – the Biobanking and BioMolecular resources Research Infrastructure Austria – is the Austrian Node of BBMRI-ERIC, the European Biobanking Research Infrastructure, which is jointly operated by 20 countries and one international organisation (WHO/IARC).
Symbolgrafik pixabay.com
Biobanken waren auch im Parlament schon Thema
35/SN-10/ME XXVI. GP – Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version)
Die Medizinische Universität Wien regte im März 2018 in einer Stellungnahme an das Parlament an, den Begriff „Biobanken“ legal zu definieren und im Gesetz einheitlich zu verwenden. Entsprechend dem Bericht „Biobanken für die wissenschaftliche Forschung“ der Bundeskanzleramt-Bioethikkommission wird folgende Definition vorgeschlagen:
 
„Biobanken“: Biobanken sind Sammlungen von Proben menschlicher Körpersubstanzen (z.B. Gewebe, Zellen, DNA, Proteine, Blut oder andere Körperflüssigkeiten) als materielle Träger von Informationen, die typischerweise mit Daten und Informationen (ihrer Spenderinnen und Spender) verknüpft sind oder verknüpft werden können .
Aus Gründen der Rechtssicherheit sollte unserer Ansicht auch der Begriff „Repository“ in den Begriffsbestimmungen des § 2 aufgenommen werden.
 
Eine Begriffsdefinition für „Register“ sollte unserer Ansicht nach ebenfalls aufgenommen werden, wobei der Begriff auf gesetzliche Register eingeschränkt werden soll. In diesem Punkt wird auf die Stellungnahme der UNIKO vom 6.3.2018 verwiesen.
 
§ 5 „Grundlegende Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten“ Die Regelung eines „Broad consent“ iSd § 5 Abs 4 wird grundsätzlich befürwortet. Allerdings ergeben sich aus dem vorliegenden Entwurf Unklarheiten betreffend die Korrelation zwischen „Broad Consent“ (§ 5 Abs 4) und dem Widerspruchsregister nach § 5 Abs 3.
Zwar wird in den Materialien (S. 29) begrüßenswerterweise klargestellt, dass die Einwilligung für die Teilnahme an klinischen Prüfungen dem generellen Widerspruch (Opt-Out) vorgeht, doch sind im Umgang mit anderen Einwilligungen (broad consent, informed consent), die vor bzw. nach einer Eintragung ins Widerspruchregister abgegeben werden, erhebliche Schwierigkeiten in der Praxis zu erwarten.
Aus Gründen der Rechtssicherheit schlagen wir eine Klarstellung vor, dass eine Einwilligungserklärung sowohl im Rahmen von klinischen Studien als auch ein „Broad consent“ iSd § 5 Abs 4 einem allfälligen Opt-Out vorgeht. Das ist auch notwendig, da (internationale) Verlage idR für Publikationen die Vorlage von Einwilligungserklärungen der ProbandInnen fordern.
 
Dabei wird regelmäßig versucht, einen Kompromiss zwischen personaler Selbstbestimmung, etwa durch Einwilligungen und Widerrufsmöglichkeiten, und umfassender Auswert‐ und Nutzbarkeit zu finden.880 Biobanken sind Sammlungen menschlicher Körpersubstanzen wie Blut, Gewebe, Zellen oder DNA als Träger von Gesundheitsinformationen, die mit personenbezogenen Daten ihrer Spender verknüpft werden bzw. verknüpfbar sind. Zu den verknüpfbaren Daten gehören z. B. Angaben über Krankheiten, Behandlungsverläufe, Medikamenteneinnahmen, Dispositionen, Umweltdaten, Verwandtschaftsbeziehungen, familiäre und soziale Situation und Lebensstil. Biobanken umfassen regelmäßig sowohl eine Proben‐ wie auch eine Datensammlung, die intern oder für den externen Gebrauch, insbesondere für Forschungsprojekte zur Verfügung gestellt werden. Wesensmerkmal einer Biobank ist die beabsichtigte oder erfolgte genetische Analyse des Materials sowie dessen langfristige Lagerung. Hauptanwendungsfelder sind die medizinische und die pharmazeutische Forschung.881 In Deutschland gibt es gemäß dem Biobankenregister derzeit über 120 Biobanken.
Andere Bio- und DNA Datenbanken im Innenministerium
Für den Sicherheitsbericht 2019 wurden gemäß § 93 Abs. 2 SPG 24 DNA-Untersuchungen aus allen Bundesländern auf die rechtmäßige Durchführung überprüft. Sämtliche DNA- Abnahmen wurden den gesetzlichen Grundlagen entsprechend durchgeführt.
Internationale DNA-Abgleichs- und Speicherersuchen
Bei besonders schweren Straftaten übermitteln immer mehr Staaten DNA-Profilwerte von ungeklärten Straftaten mit Abgleichsersuchen an Staaten, die zentrale DNA-Daten- banken betreiben. Bei derartigen internationalen Abgleichsersuchen konnten seit Inbetriebnahme der nationalen DNA-Datenbank 1997 bis Jahresende 2019 insgesamt 899 Straftatenklärungen für andere Staaten mit Treffern in der österreichischen DNA- Datenbank erzielt werden.
 
Interpol DNA-Datenbank
Mit Unterstützung des Bundesministeriums für Inneres wurde beim Interpol General- sekretariat in Lyon eine internationale DNA-Datenbank entwickelt, in die von allen Interpol-Staaten DNA-Profile von ungeklärten Straftaten und Straftätern in anonymisierter Form gespeichert und abgeglichen werden können.
 
Prümer DNA-Datenverbundsystem
Der Prümer Vertrag (Staatsvertrag) sieht unter anderem den wechselseitigen Onlinezugriff zwischen nationalen DNA-Datenbanken, AFIS-Datenbanken und Kraftfahrzeugzulassungsdatenbanken vor. Nach den großen Erfolgen des Prümer Datenverbundsystems im Echtbetrieb wurden 2008 wesentliche Bestandteile des Prümer Vertrages in verbindliches EU-Recht übergeführt (Prümer Beschluss). Nunmehr sind alle EU-Staaten rechtlich ver- pflichtet, sich an dieses Datenverbundsystem mit ihren nationalen Datenbanken anzu- schließen. Neben den EU-Staaten sind auch bereits die assoziierten Staaten Norwegen, Island, Schweiz und Liechtenstein dem Prümer Beschluss beigetreten.
Interessant wird es wenn zu staatlichen Stellen – externe Dienstleister hinzukommen und BigData mit KI-Systemen durchleuchtet wird!
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Vor allem die großen Internetkonzerne investieren allesamt massiv in KI-Systeme. Beispielsweise verkauft Amazon einen Dienst zur Live-Gesichtserkennung für ganze Städte in den USA an Polizeibehörden, weshalb US-Bürgerrechtsorganisationen Alarm schlagen. Sie warnen davor, dass die Behörden riesige biometrische Datenbanken anlegen und damit einen Überwachungsstaat aufbauen könnten.
Staaten speichern in die zentrale europäische Fingerabdruckdatenbank Fingerabdrücke von Asylwerbern ein, die dort automatisiert abgeglichen werden. Dadurch kann festgestellt werden, ob die Person bereits in einem anderen Staat einen Asylantrag gestellt hat, wodurch die Zuständigkeit zur Führung des Asylverfahrens festgestellt wird.
 
Quellen: Parlamentsserver verschiedene Quellen
 

Artikel von Gastautor Herbert Unger – Vertrauliche Kommunikation über:
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