VFG spricht sich auch klar gegen den vorliegenden Entwurf einer Verordnung, mit der Eignungszonen für die Errichtung von PV – Freiflächenanlagen im Burgenland festgelegt werden, aus.
Eisenstadt. Der Vorstand des Verbandes freiheitlicher und unabhängiger Gemeindevertreter im Burgenland (VFG) hat am 12.5.2021, nach langem wieder physisch unter Corona Bedingungen getagt. Dabei wurde unter anderem beschlossen:
VFG zu den Photovoltaik – Eignungszonen
Wir sprechen uns klar gegen den vorliegenden Eignungszonenentwurf für die PV-Freiflächen aus. Der VFG vermutet bei den bezeichneten Flächen ein Lobbyisten-Produkt und damit die Umgehung des vom Bund bei der ursprünglichen Gesetzgebung beanstandeten Vorbehalts. Wir werden, nach vertiefter Recherche auch eine entsprechende Stellungnahme zur Begutachtung abgeben.
Dazu laden wir auch alle direkt und indirekt Betroffenen, die dazu beitragen können ein, uns ihre Meinungen und Interessen an office@vfgb.at bis zum 1.6.21 zu übermitteln.
VFG zur Hautversammlung BMV
Darüber hinaus werden wir mit unseren Delegierten bei der Hauptversammlung des Burgenländischen Müllverbandes vehement dafür eintreten, dass die aus unserer Sicht beim BMV „gelagerten“ rechtlich nicht eindeutig begründeten Rücklagen wieder an alle Kunden zurückgegeben werden. Das heißt wir treten für einen Müllabgabeverzicht des BMV für alle Kunden ein bis die Rücklagen, man spricht von bis zu 60 Millionen Euro aufgebraucht sind. Die Rückstellungen sind dabei nicht betroffen. Wir führen derzeit auch intensiv Gespräche mit anderen Organisationen, die ebenfalls Delegierte zur Hauptversammlung entsenden. Es ist nur fair diese Rücklagen an jene zurückzugeben, die diese auch eingezahlt haben. Besonders die politische SPÖ müsste dies ebenso sehen.
VFG zu den Gemeinderatswahlen 2022 – „Stärker werden“
Der VFG wird sich nun verstärkt darum bemühen, die dem freiheitlichen und unabhängigem Lager im Burgenland schadenden Auseinandersetzungen innerhalb der FPÖ B zu beenden. Dazu wurde ein Team festgelegt, welches die Gespräche mit der FPÖ Führung aufnehmen wird. Es muss ein gemeinsames Ziel vereinbart werden und das kann nur heißen: „Stärker werden“ und das beginnt in den Gemeinden. In Vorbereitung dazu wurden auch Richtlinien zur Förderung der Gemeinderäte, die Mitglieder des VFG sind, beschlossen und bereits die erste Auszahlung genehmigt.
Das Burgenland darf nicht in der politischen Auseinandersetzung zwischen Rot und Türkis aufgerieben werden. Gerade jetzt ist es Zeit die Schwächen und Unzulänglichkeiten der SPÖ Dominanz, die überall zum Vorschein kommen, aufzuzeigen und gemeinsam auf der Basis der freiheitlichen Grundprinzipien im Burgenland für die Sicherheit und das Wohl aller Burgenländer einzutreten.
Rückfragen & Kontakt:
Verband freiheitlicher und unabhängiger Gemeindevertreter im Burgenland (VFG) Rusterstraße 70b
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Herbert Unger – freier Journalist bei bkftv.at herbert.unger@bkftv.at oder 06645344908 Schreiben Sie mir zum Thema Vertrauliche Kommunikation über: Threema ID hcclnoname: WUU3ZJJV Signal-Messenger oder persönliche Treffen: Face-to-Face |
