Auch nach Abschaffung der Impfpflicht ist der Rechtsstaat noch lange nicht wiederhergestellt.
Wien (OTS) – Der MFG Bundesparteivorstand hat am Wochenende einstimmig Dr. Michael Brunner als Kandidaten für die BP-Wahl gewählt.
Der 61-jährige Rechtsanwalt ist Sohn eines Trafikanten und einer Hausfrau. Gemeinsam mit seiner langjährigen Lebensgefährtin Gabriele hat er eine erwachsene Tochter. Gabriele unterstützt und bestärkt ihn in seiner politischen Arbeit. Er ist Opernliebhaber, hat in Wien Jus studiert und beschreibt sich selbst als “besonders gerechtigkeits- und freiheitsliebend”. Er gründete zu Beginn der Covid-Politkrise gemeinsam mit Kollegen die “Rechtsanwälte für Grundrechte”. Später mit einem bekannten Infektiologen den ACU-Austria: heute ein wichtiges Impfschaden-Meldeportal. Brunner sah schnell, dass viele Corona-Maßnahmen gegen rechtsstaatliche Normen verstießen, und es gelang ihm in Folge, mehrere Covid-Maßnahmen vor dem VfGH zu kippen.
Im Februar 2021 gründete er die Partei MFG – Menschen Freiheit Grundrechte. Im September 2021 zog sie auf Anhieb in den oberösterreichischen Landtag und war seitdem bei jeder weiteren Wahl erfolgreich.
Erste Amtshandlung – die Regierung entlassen! Auch nach Abschaffung der Impfpflicht ist der Rechtsstaat noch lange nicht wiederhergestellt.
Dr. Brunner wird kommenden Samstag beim Wahlkampfautakt im Burgenland sein
Der MFG Bundespräsidentenkandidat wird am 2.7.2022 um 1430 für die Presse im Burgenland im Kulturzentrum Oberschützen eine Pressekonferenz geben. Gemeinsam mit dem MFG Landesvorstand Burgenland wird anschließend der Wahlkampfauftakt zur burgenländischen Gemeinderatswahl 2022 gestartet.
Volks-Bundespräsident“ statt Schweigepräsident
Brunners Ziel für seine Kandidatur als Bundespräsident: „Präsident des Volkes und nicht des Systems“ und jedenfalls kein Schweigepräsident zu werden. “In ruhigeren Zeit mag eine zurückhaltende Rolle für den BP gerechtfertigt gewesen sein, aber damit ist jetzt Schluss”, so Brunner. Für besonders gefährlich hält er die unlängst beschlossene Änderung des Epidemiegesetzes. Diese berechtigt den Gesundheitsminister, Verkehrsbeschränkungen für kranke sowie krankheits- und ansteckungsverdächtige Personen zu erlassen. Österreich braucht einen Bundespräsidenten, der die Verfassung beherzt und kompetent vor den Übergriffen machtgeiler Politiker, Institutionen und sonstiger „Player“ schützt und damit den Menschen-, Grund- und Freiheitsrechten jenen Status zum Schutz der Österreicher gibt, der allen Menschen per se zusteht.
Regierung entlassen und Rechtsstaat wiederherstellen
“Wenn ich gewählt werde, wird der Beginn der Wiederherstellung des Rechtsstaates in Wochenfrist erfolgen und die Regierung entlassen. Alle, die für die Corona-Maßnahmen schuldhaft verantwortlich sind und dadurch die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger verletzt und erheblichen körperlichen oder wirtschaftlichen Schaden zugefügt haben, werden zur Rechenschaft gezogen werden. Ich werde ohne Verzug einen mit unabhängigen Fachleuten besetzten, außerparlamentarischer Corona-Untersuchungsausschuss einsetzen, dessen Ergebnisse die Staatsanwaltschaften und Gerichte beschäftigen werden. Die Möglichkeiten eines BP werden allgemein unterschätzt: Ein aktiver BP besitzt rechtliche und moralische Machtbefugnisse, die er auch einsetzen kann und soll. Ich werde nicht schweigen, wenn unsere Grundrechte in Gefahr sind.”
Bei der Pressekonferenz in Wien gab Dr. Brunner seine Hauptziele bekannt:
Wiederherstellung der Grundrechte – aktive Kontrolle der Regierung
Aufwertung des Amtes des BP – als einzige direkt gewählte Funktion
Verhinderung des Pandemievertrages mit der WHO
Kompromisslose Beibehaltung der österr. Neutralität
Verhinderung einer Massenverarmung durch Kriegshetze, Gesundheitsdiktatur und einer ausufernden Verbotskultur
Auftreten gegen Spaltung, gegen Missbrauch von Wissenschaft, Medien und rechtsstaatlichen Organen
