Unabhängig – Parteifrei – Neutral
Eine neue Aufgabe von GECKO ist die Beschaffung von oralen Therapeutika und monoklonalen Antikörpern (Infusionslösungen) sowie die Unterstützung beim Aufbau der notwendigen Infrastruktur zur Verabreichung der monoklonalen Antikörper (Infusionslösungen) in den Bundesländern. Eine Zulassung von der Europäischen Kommission haben auch…
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Zur Sicherstellung der erforderlichen personellen Ausstattung der Geschäftsstelle wird vom BMKÖS ein Sondervertragsregime analog zu den Verwendungen in den politischen Büros zur Verfügung gestellt. Für den Fall der Verwendung von Beamtinnen und Beamten hat eine besoldungsrechtliche Gleichstellung in Form entsprechender…
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1. Wo muss die Klage eingebracht werden? 2. Wie viele Instanzen gibt es? 3. Was passiert, wenn der innerstaatliche Rechtsweg ausgeschöpft ist? 4. Gibt es jedes Mal ein Verfahren? 5. Kann ich mich selbst vertreten oder herrscht Anwaltspflicht? 6. Wie…
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Anwalt Alexander Todor-Kostic ist neuer Kärntner-Landessprecher der MFG. Velden/Wörthersee, Wien (OTS) – Alexander Todor-Kostic, Rechtsanwalt in Velden am Wörthersee, ist neuer Landessprecher der MFG-Kärnten. Er folgt damit dem Unternehmer Armin Strussnig, der die MFG Kärnten zuletzt federführend aufgebaut hat. Strussnig wird der…
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Am 06.09.2021 brachte die 5G Bürgerinitiative Eisenstadt (BI-E) eine Petition betreffend gesetzliche Leerverrohrung der burgenländischen Netzstruktur in den Burgenländischen Landtag ein. Im zuständigen Petitionsausschuss wird die Peititon seit 06.10.2021 behandelt. Den Bericht zur Petition mit den Forderungen der Bürgerinitiative können…
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Am letzten Freitag verkündete eine nicht mehr ernst zu nehmende Bundesregierung mit zwei nicht vom Volk gewählten Spitzenrepräsentanten namens Schallenberg und Mückstein einerseits den sofortigen Lockdown für alle und andererseits eine allgemeine Impfpflicht ab Februar 2022. Eine schlüssige Begründung für…
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Eisenstadt, 22. 11. 2021 Die MFG lädt alle, am Freitag den 26.11.21 um 15.00h zu einer politischen Kundgebung in das BURGENLAND nach EISENSTADT vor die Landesregierung ein. ZWECK: Versammlung zur politischen Kundgebung der MFG-Österreich ORT: 7000 Eisenstadt, vor der Landesregierung…
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Wien, 20. 11. 2021 Für die in der Veranstaltung geäußerten Anschuldigungen gegenüber den in der Veranstaltung genannten Personen gilt die Unschuldsvermutung. Die Meinung der Redner gibt nicht die Meinung der Redaktion und der BKF-TV KG wieder. Wir verteten aber den…
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Was passiert, wenn der Strom ausfällt wurde am 05.11.21 im Kulturzentrum interessierten Bürgern im Rahmen eines öffentlichen Vortrages näher gebracht. Nach der Eröffnung durch den Präsidenten des VFG Burgenland Manfred Haidinger startete Obst i.R. Gottfried Pausch in seinen Vortrag. Durch…
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Derzeit gibt es einen interessanten Zusammenstoß von Werbung (Regierungsinserate) und Realität. Wochenlang war gepredigt worden, dass fast nur Ungeimpfte auf den Intensivstationen liegen. Das war in dieser Deutlichkeit auch schon wochenlang falsch. Nun wird es aber langsam vollständig unglaubwürdig, weil…
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