Eisenstadt, 18. 2. 2021 Dass es heute in der Sonderlandtagssitzung zum Eklat rund um Geschäftsordnung gekommen ist, hilft in der Sache nicht weiter. Der Kampf gegen die Klimakrise ist zu wichtig, um Parteipolitik zu betreiben. Foul Nummer eins kam von…
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ÖVP – Unterbrechung des Sonderlandtages: SPÖ tritt demokratische Rechte mit Füßen
Eisenstadt, 18. 2. 2021 Landtagspräsidentin Dunst setzt den Termin für den eingeforderten Sonderlandtag zeitgleich mit dem U-Ausschuss fest. Der 2. Landtagspräsident korrigiert diesen Fauxpas durch eine Sitzungsunterbrechung, denn die Abgeordneten können so ihre Landtagsarbeit nicht wahrnehmen „Die Vorgehensweise der SPÖ…
Mehr...15. Sitzung bgld. Landtag – Fragestunde – LH-Stv. Mag. Astrid Eisenkopf
Eisenstadt, 28. 1. 2021 . Bei der 15. Sitzung des burgenländischen Landtages wurde der ganze Sitzungssaal mit Corona Maßnahmen ausgestattet. Plexiglasscheiben waren nicht nur am Rednerpult und den Plätzen der Landesregierung, sondern auch zwischen den Abgeordneten. Durch die Fragestunde neu…
Mehr...14. Sitzung bgld. Landtag – Fragestunde
Eisenstadt, 9. 12. 2020 . Bei der 14. Sitzung des burgenländischen Landtages wurde der ganze Sitzungssaal mit Corona Maßnahmen ausgestattet. Plexiglasscheiben waren nicht nur am Rednerpult und den Plätzen der Landesregierung, sondern auch zwischen den Abgeordneten. Durch die Fragestunde neu…
Mehr...Burgenländisches Jagdgesetz 2017 – VFG nimmt Stellung
Seitens des „Verband freiheitlicher und unabhängiger Gemeindevertreter Burgenland – VFG“ wurde eine Stellungnahme im Begutachtungsverfahren abgegeben. Präambel: Die Einstellung zur Jagd, Jagdmethoden und Jagdrecht sollte ausschließlich auf dem Geist von 1848 basieren. D.h. von 1848 bis 1938 wurde in erster…
Mehr...11. Sitzung bgld. Landtag – Fragestunde
Eisenstadt, 12. 11. 2020 . Bei der 11. Sitzung des burgenländischen Landtages wurde der ganze Sitzungssaal mit Corona Maßnahmen ausgestattet. Plexiglasscheiben waren nicht nur am Rednerpult und den Plätzen der Landesregierung, sondern auch zwischen den Abgeordneten. Durch die Fragestunde neu…
Mehr...Staatliche Impfstrategie in Österreich – mit Freiwilligkeit oder Zwang zum Ziel?
Wird die Österreichische Bundesregierung auf Freiwilligkeit bei Covid-19 Impfung setzen oder für Österreicher in kritischer Infrastruktur und für Staatsorgane die gesetzlich mögliche Zwangsimpfungen anordnen? Vielleicht schon im Jahr 2021 werden wir es wissen. Die Europäische Union hat sich schon einmal…
Mehr...10. Sitzung bgld. Landtag – Fragestunde
Eisenstadt, 15. 10. 2020 . Auch diesmal wurden bei der 10. Landtagssitzung wieder verschärfte Corona Regeln angewandt. Bereits zum 2. Mal wurde die Fragestunde nach dem neuen Modus durchgeführt. Diesen erklärt Landtagspräsidentin Verena Dunst ausführlich. Dieses Mal war Landeshauptmann-Stv. Mag.…
Mehr...9. Sitzung bgld. Landtag – Fragestunde
17. 9. 2020 . Bei dieser neuen Art der Fragestunde werden die Fragen nicht mehr im vorhinein bekanntgegeben. Es muß ein Regierungsmitglied die Fragen der Abgeordneten beantworten. Diesmal war es Landeshauptmann Mag. Hans Peter Doskozil. Bei der nächsten Fragestunde ist…
Mehr...Sonderlandtag Commerzialbank Mattersburg
Eisenstadt, 13. 8. 2020 . ÖVP Ulram nach dem Sonderlandtag: „Doskozil bleibt heikle Antworten schuldig!“ Auch nach dem heutigen Sonderlandtag ist klar: SPÖ-Landeshauptmann Doskozil ist immer noch die Antworten auf viele Fragen im Mattersburger Bank-Skandal schuldig geblieben. Von Aufklärung im…
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