Rotenturm, 18. 9. 2020
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Das erste turbulente Jahr im Nationalrat des Österreichischen Parlaments
Als Regionalstellenleiter der Arbeiterkammer kümmert sich Mag. Christian Drobits seit Beginn an vor allem um die arbeitsrechtlichen Anliegen der Menschen. Da ihm gesetzliche Ungerechtigkeiten für die ArbeitnehmerInnen immer mehr ein Dorn im Auge wurden, startete er vor 20 Jahren seinen Weg in die Politik. Zuerst auf Gemeindeebene, dann in den Landtag. Seit Oktober 2019 ist er als einer von 183 Nationalratsabgeordneten ein Teil des Österreichischen Parlaments und blickt auf ein turbulentes erstes Jahr zurück.
„Das Jahr 2020 haben wir uns wohl alle anders vorgestellt. Auch im Parlament hat das Coronavirus für einen Ausnahmezustand gesorgt, da man sich neben all den strengen Sicherheitsregeln auch plötzlich um ganz andere Themen als geplant kümmern musste“, schildert Drobits rückblickend.
Nichts desto trotz hat er seinen Platz im SPÖ-Parlamentsklub und im Nationalrat bestens gefunden. Nach der Angelobung im Oktober wurden in der SPÖ-Fraktion die Karten neu gemischt und die Arbeitsaufträge verteilt. Christian Drobits hat die Rolle als SPÖ-Bereichssprecher für Datenschutz im Parlamentsklub übernommen. „Datenschutz betrifft eine unglaublich breite Themenlandschaft, die uns alle täglich begleitet“, betont der Politiker. Er deckt auch die Bereiche Immunität und Unvereinbarkeit als Verantwortlicher im SPÖ-Parlamentsklub ab.
In den parlamentarischen Ausschüssen findet ein großer Teil der laufenden Arbeit für den Nationalrat statt. Christian Drobits leistet in folgenden sieben Ausschüssen seinen Beitrag für die österreichische Politik: Verfassungsausschuss, Justizausschuss, Immunitätsausschuss, Unvereinbarkeitsausschuss, und des Weiteren im Ausschuss für Konsumentenschutz, Sportausschuss, und Ständiger Unterausschuss des Rechnungshofausschusses. In weiteren sechs Ausschüssen ist er Ersatzmitglied, wobei er sich vor allem im Sozial-, aber auch im Gesundheitsausschuss regelmäßig einbringt und aufgrund seiner Fachkunde als Ordentliches Mitglied auftritt. In allen diesen Ausschüssen werden Gesetzesentwürfe und Anträge be- und verhandelt, die auch die Grundlage für die Reden im der Plenarsitzung des Nationalrats darstellen. Christian Drobits hat bereits 15 Reden zu aktuellen Anliegen live im Hohen Haus gehalten.
Ein ganz wesentlicher Teil der Arbeit läuft aber vorbereitend im Hintergrund ab. „Das parlamentarische Interpellationsrecht, konkret ‚parlamentarische Anfragen‘, sind ein ganz wesentliches Werkzeug, vor allem für die Opposition. Diese sind eine wichtige Möglichkeit, die Arbeit der Regierung zu kontrollieren und von einzelnen MinisterInnen um Antworten über vergangene, aktuelle und zukünftige Ereignisse zu erhalten sowie Mißstände genauer zu beleuchten“, schildert der Parlamentarier. Und Christian Drobits nutzt dieses Instrument sehr intensiv: inspiriert von Beobachtungen, Medienberichten oder Gesprächen mit den Menschen in seiner Region, hat er im vergangenen Jahr an die 60 parlamentarische Anfragen an die zuständigen Ministerien gestellt, die jeweils binnen acht Wochen antworten müssen.
So hat vor allem die Causa „Commerzialbank Mattersburg“ für ein politisches Erdbeben und einige offene Fragen gesorgt. „Ich fühle mich den Burgenländerinnen und Burgenländern verpflichtet, diesen Skandal lückenlos aufzudecken. Deshalb setze ich mich auch auf Bundebene für die Aufklärung ein und habe zu diesem Thema Anfragen an die Justizministerin, aber auch an Finanzminister Blümel eingebracht“, erläutert Christian Drobits. Auch wichtige Daten und Fakten zum Thema Krebserkrankungen hat er über eine parlamentarische Anfrage erhalten. Besonders für die Region relevant hat er auch die Notwendigkeit der Erhöhung der Volksgruppenförderung hervorgehoben und mit seiner Anfrage die zukünftig geplanten Maßnahmen erfragt.
Auf seiner Agenda stehen aber auch Zukunftsthemen: In einem Entschließungsantrag fordert er Verbesserungen beim Home-Office, was angesichts steigender Coronafälle und damit einhergehender, vermehrter Heimarbeit dringend erforderlich ist. Auch bei der Debatte rund um den datenschutzrelevanten Elektronischen Impfpass wird Drobits seinen Einfluß wirken lassen.
Die Sommerpause ist nun vorüber und der Nationalrat schreitet wieder zu seinen gemeinsamen Sitzungen im Parlament, die auch heuer noch im Übergangsquartier in der Wiener Hofburg stattfinden. Christian Drobits, der auch weiterhin in der Arbeiterkammer den Menschen mit Rat und Tat zur Seite steht, ist hochmotiviert, auch im kommenden Jahr politische Verbesserungen zu erwirken.
„Die Worte ‘Unser Mann in Wien‘ waren für mich stets mehr als nur ein Wahlslogan. Für mich ist es das tägliche Versprechen, besonders die Anliegen der südburgenländischen Region ins Parlament zu tragen. Und diesen Weg werde ich weitergehen“, widmet Drobits seinen unermüdlichen Einsatz seinen Wählerinnen und Wählern.
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