Eisenstadt, 13. 11. 2025
LR Schneemann: „Das Land Burgenland lebt seine kooperative Partnerschaft mit den burgenländischen Gemeinden und reagierte mit der frühzeitigen Überweisung der Mittel rasch und unkompliziert auf die Ersuchen der Gemeindevertreter.“
Auf Wunsch der Gemeindevertreterinnen bei einem der vielen Gesprächen mit Landeshauptmann Hans Peter Doskozil wurde der Modus zur Auszahlung der Bedarfszuweisungen von Seiten des Landes verändert. Bisher war es gelebte Praxis, die Mittel Ende des Jahres an die burgenländischen Gemeinden zu überwiesen, nun landete ein Teil das Geld bereits im November auf den Konten der Kommunen. „Anfang dieser Woche wurden die Mittel zur Auszahlung gebracht. In Summe wurden 10 MEUR an Bedarfszuweisungsmittel, die eigentlich erst Ende Dezember fließen hätten sollen, vom Land vorzeitig ausbezahlt. Dies ist wichtig, um die Liquidität in den Gemeinden zu sichern und die Leistungsfähigkeit in den Kommunen abzusichern. Ende des Jahres fließt dann noch der Restbetrag – inklusive den Projektförderungen“, bestätigt der für Gemeinden zuständige Landesrat Leonhard Schneemann.
Des Weiteren wurden auch bereits die KIG-Mittel, die vom Bund für die Gemeinden überwiesen wurden, an die Gemeinden weitergeleitet. „Von einer Zurückhaltung bei der Auszahlung der KIG-Mittel, wie vor einigen Tagen seitens der ÖVP behauptet, kann keine Rede sein“, versichert Landesrat Leonhard Schneemann. Die Fakten sprechen eine klare Sprache: Der Bund hat die Mittel erst am letztmöglichen Tag – Freitag, 31. Oktober – an das Land überwiesen. Unmittelbar danach hat das Land die Gelder in der Höhe von über 5 Millionen Euro auf alle Gemeinden aufgeteilt und den Überweisungsprozess gestartet sowie alle Kommunen über den baldigen Zahlungseingang informiert. „Wir haben sofort nach Eingang der Bundesmittel gehandelt, den Überweisungsprozess gestartet und die Gemeinden umgehend über den bevorstehenden Zahlungsfluss informiert. Auch dieses Geld wurde bereits an die Gemeinden überwiesen. Dies ist seit Jahren unsere bewährte Praxis – verlässlich und transparent“, betont Landesrat Schneemann.
„Diese Vorgehensweise zeigt das klare Bekenntnis zu unseren Gemeinden, zur Sicherung der Leistungsfähigkeit unserer Gemeinden und zum partnerschaftlichen Weg! Diesen Zusammenhalt, der uns auch über die Gemeinden hinweg auszeichnet, lassen wir uns durch Halbwahrheiten seitens der Opposition auch nicht schlechtreden. Das haben unsere Gemeinden nicht verdient, das haben die Burgenländerinnen und Burgenländer nicht verdient“, fasst Landesrat Schneemann zusammen.
Die KIG-Mittel werden vom Bund zur Verfügung gestellt und über das Land an die Gemeinden weitergeleitet. Das Burgenland hat die Abwicklung unmittelbar nach Eingang der Bundesmittel durchgeführt, wie es die langjährige Praxis vorsieht. An diesem Prozedere wurde auch jetzt nichts verändert. Damit wurden unverzüglich eine Summe von über 5 Millionen Euro an die 171 Gemeinden ausbezahlt. „Gerade in Zeiten großer Herausforderungen für unsere Kommunen stehen wir als Land an der Seite unserer 171 Gemeinden. Dazu gehört auch die zeitgerechte Zur-Verfügung-Stellung der KIG-Mittel. Die burgenländischen Gemeinden können sich auf uns verlassen. Die Zusammenarbeit zwischen Land und Gemeinden funktioniert – das beweisen wir mit Taten. Das Burgenland steht zu seinen Gemeinden“, so der Landesrat abschließend.
