Unabhängig – Parteifrei – Neutral
Eisenstadt, 12. 4. 2021 . ÖVP, FPÖ und Grüne präsentierten heute den Minderheitsbericht zum Commerzialbank-U-Ausschuss. In dem 115-seitigen Bericht ziehen die Parteien politische Schlussfolgerungen zum größten Bankskandal in der Geschichte des Burgenlandes. Der U-Ausschuss wurde als Minderheitsausschuss verlangt. Das gemeinsame…
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Eisenstadt, 9. 12. 2020 . Gesprächspartner waren der SPÖ Landesgeschäftsführer Dr. Roland Fürst, Patrik Fazekas, Landesgeschäftsführer der ÖVP, Mag. Regina Petrik, Landessprecherin der Grünen und MMag. Alexander Petschnig von der FPÖ. Fazekas zum Budgetlandtag: Budget 2021 zeigt Machtrausch Doskozils Um…
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Modelle für Big Data im Gesundheitsbereich wurden in der jüngeren Vergangenheit insbesondere für Biobanken entwickelt und realisiert! Die Ethikkommission der Medizinischen Universität Wien hat die Erstellung einer COVID-19 Biobank im WIEN AKH genehmigt. Sponsor: MUW EK-Nr: 1312/2020 – Sitzung: 07.04.2020…
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AKTUELLER LAGEBERICHT Was erwartet Beamte und Zivilbedienstete (Polizei, Bundesheer, Bund, Land, Gemeinde) aber auch Angestellte in der Privatwirtschaft und in Vereinen (Rotes Kreuz, Feuerwehr…) die in kritischer Infrastruktur tätig sind, wenn sie einen Covid19-Test und eine Covid19-Impfung aus persönlichen Gründen…
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Seitens des Verbandes freiheitlicher und unabhängiger Gemeindevertreter Burgenland https://www.vfgb.at/ wurde eine umfassende Stellungnahme an das Amt der Burgenländischen Landesregierung vorgelegt. Die Begutachtungsfrist endet am 26.10.2020 dem Nationalfeiertag der Republik Österreich. Ein guter Zeitpunkt um auf das Grundrecht der Eigentumsfreiheit unserer…
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Wird die Österreichische Bundesregierung auf Freiwilligkeit bei Covid-19 Impfung setzen oder für Österreicher in kritischer Infrastruktur und für Staatsorgane die gesetzlich mögliche Zwangsimpfungen anordnen? Vielleicht schon im Jahr 2021 werden wir es wissen. Die Europäische Union hat sich schon einmal…
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Die FPÖ #magredn sieht sich mit Ihren Forderungen im Gemeinderat nun bestätigt. Keine neuen Kleinantennen und Tragemasten im öffentlichen Gut und Eigentum! Weg von sensiblen Standorten wie Kindergärten, Schulen, Gemeindeämtern! Zur Digitalisierung und dem weiterer Ausbau der Telekom-Sendeanlagen im öffentlichen…
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Eisenstadt, 1. 10. 2020 Wir erhielten einen Antrag mit Begründung, warum LAbg a.D. Manfred Haidinger den Klubobmann der FPÖ, Johann Tschütz, aus der FPÖ auszuschließen will. Lesen sie selbst.
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Der digitale Überwachungsstaat Made in Austria, eine Recherche von -hu- Achtung es wird interessant! Der Elektronischen Identitätsnachweis (E-ID) und Anwendungen wie die digitale Immunitätskarte mit der Restart.ID App oder ELGA mit dem neuen Zwangsregister eImpfpass (digitales Impfregister) in Verbindung mit…
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Im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 29.7.2020 wurden drei Bürgermeisteranfragen der FPÖ Fraktion gem. § 40/3 GemO innerhalb der offenen Frist durch Bürgermeister Scheuhammer beantwortet. FPÖ Bürgermeisteranfrage Nr 3/2020 (Link zur Anfrage) https://drive.google.com/file/d/1KtEoqrT6qbQEfCZQCEN5OJcXncE0sUGq/view?usp=sharing Fragen: Verkehrszählung St. Margarethen im Juli/August 2019 Wurde…
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