Unabhängig – Parteifrei – Neutral
Im Rahmen der letzten Gemeinderatssitzung am 29.7.2020 wurden drei Bürgermeisteranfragen der FPÖ Fraktion gem. § 40/3 GemO innerhalb der offenen Frist durch ÖVP Bürgermeister Scheuhammer beantwortet. FPÖ Bürgermeisteranfrage Nr 1/2020 (Link zur Bgm Anfrage) https://drive.google.com/file/d/19MpcPb-z1Qjs6aEsSktqQ-H4-D_jehEQ/view?usp=sharing Anfrage: Welches Konzept hat das…
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Vermögensbewertung der Gemeinden müssen nun ins Finale kommen – Gemeindeabteilung legt Termin fest ! Jetzt müssen die Bewertungen und Abschreibungen auf den Tisch. Eröffnungsbilanz ist in allen burgenländischen Gemeinden bis 30. September 2020 zu beschließen ! Die FPÖ St.…
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Zum FPÖ Tagesordnungspunkt 15 wurde durch die FPÖ Fraktion folgender Antrag zur Abstimmung gebracht: „Keine flächendeckende 5G Einführung im Gemeindebereich 7062 St. Margarethen ohne Bürgerbefragung und transparente Information zu allen Themenbereichen dieser neuen Technologie“ Die Abstimmung erfolgte mehrheitlich gegen den…
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Die FPÖ Fraktion gab dem Nachtragsvoranschlag 2020 und dem mittelfristigen Finanzplan ihre Zustimmung. GR Unger brachte jedoch in der Gemeinderatssitzung im Rahmen der vorhergehenden Diskussion zum Tagesordnungspunkt zur Kenntnis, dass die FPÖ die nachfolgenden Budgets und die kommende Eröffnungsbilanz in…
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Die Gemeinderatssitzung am 29.7.2020 in St. Margarethen im Burgenland verlief diesmal krisenbedingt in Bezug auf die Maskenpflicht ein wenig „lockerer“. Maske beim Eintritt – keine Maske bei der Sitzung. Der große Sitzungssaal machte eine aufgelockerte Sitzordnung möglich. Die Sitzung dauerte…
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Der digitale e-Impfpass befindet sich derzeit in der Pilot-Testphase und wird für 8,8 Millionen Österreicher zum ersten staatlichen Zwangsregister ohne Ausstiegsmöglichkeit. Diese Prüf- und Einführungsphase soll uns Bürger in Sicherheit wiegen. Alles läuft demokratisch, korrekt und wissenschaftlich fundiert begleitet zum…
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Keine 5G-Einführung in St. Margarethen Bgld (#magredn) ohne Bürgerbefragung. Ein Lagebericht. Am 11. Mai 2020 hat die FPÖ-Fraktion im Gemeinderat St. Margarethen Bgld (GR Beatrix Raschl und GR Herbert Unger) die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gem. § 38 Abs. 4 der…
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Kohfidisch, 22. 5. 2020 SPÖ und FPÖ-Kohfidisch unterstützten Idee des Elternvereins zum Schutz der Volksschüler. Am Freitag, 22. Mai 2020, wurden für insgesamt 59 Kinder der Volksschule Kohfidisch Schutzschilder übergeben. Die Idee der Elternvereinsobfrau Sabrina Heigl war es, den Kindern…
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16.4.20 Bericht aus dem Gemeinderat 7062 St.Margarethen. Von GR Herbert Unger (#magredn): Auf Grund der neuen Regelung der Bekanntgabe von besonders geschützten personenbezogenen Gesundheitsdaten von Covid19 infizierten Bürgern in St. Margarethen die ausschließlich an den Bürgermeister übermittelt werden, brachte FPÖ…
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16.4.20 Bericht aus dem Gemeinderat 7062 St.Margarethen. Von GR Herbert Unger (#magredn): Datenschutzkonzept der Marktgemeinder St. Margarethen: Dazu fragte FPÖ Gemeinderat Herbert Unger Bürgermeister Scheuhammer (ÖVP) in der fraktionellen Vorbesprechung zur Gemeinderatssitzung ob die Übermittlung besonders geschützter personenbezogener Daten von…
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