Eisenstadt, 24. 5. 2023 ÖZIV Burgenland übt scharfe Kritik. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil wurden zum wiederholten Male aufgrund seiner Stimme seine Fähigkeiten zur Leitung einer Partei in Abrede gestellt. „Ich finde es eine Schande, eine nicht selbst verursachte Einschränkung derart…
Mehr...Kategorie: Politik Allgemein
Bundesregierung bringt Servicestelle für Ehrenamtliche auf den Weg
Jois, 8. 5. 2023 Seit einer folgenschweren Anzeigenwelle 2015 setzt sich die Initiative „Rettet die Vereinsfeste“ (RDV) vom Burgenland ausgehend für die Anliegen von Österreichs Ehrenamtlichen in den Vereinen ein. Beim „Ehrenamtsgipfel“ der Bundesregierung wurden zuletzt eine Reihe an wichtigen…
Mehr...Demo geplant: Joiser Resolution zur Rettung des Neusiedler Sees beschlossen
Jois, 28. 4. 2023 Die Marktgemeinde Jois will mit den jüngsten Beschlüssen ganz Österreich wachrütteln und plant für den 9. Mai 2023 eine Demonstration auf der Bundesstraße B50. Mit 20 von 21 Stimmen wurde von ÖVP, SPÖ und GFJ im…
Mehr...KFZ-Daten: Verknüpfung Zulassungsstellen mit Unternehmerregister
BMK: KFZ-Pickerl neue staatliche Rasterfahndung nach Kfz-Daten? Teil 2 Neues aus dem Verkehrsausschuss im Parlament zum Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (41. KFG-Novelle) Puntk 5. Die Zulassungsstellen werden an das Unternehmensregister angebunden und die Daten der Zulassungsevidenz…
Mehr...LH Doskozil SPÖ Chef?
Zuberbach, 14. 3. 2023 Hier könne Sie an einer Umfrage teilnehmen. Es geht darum, ob LH Mag. Hans Peter Doskozil neuer Parteiobmann der Bundes SPÖ werden soll. Das Ergebnis wird am Freitag, den 17. März 2023 veröffentlicht.
Mehr...„Mehr Bevölkerungsbeteiligung- Wählen alleine ist zu wenig“- Station in Pinkafeld
Pinkafeld, 6. 3. 2023 Das zweit-wichtigste Projekt neben Jugend im Landtag ist gemeinsam mit der Volkshochschule Burgenland das Arbeiten mit Erwachsenen – sozusagen mit der Bevölkerung der Gemeinde zu arbeiten. Jetzt machte die VHS mit dem Vortrag Station in Pinkafeld.…
Mehr...Datenschutz: NEOS wollen 129 Staatsregister verknüpfungen?
Am 1. März brachten die NEOS im Parlament einen Entschließungsantrag ein zu dem bei allen Datenschützern die Alarmglocken schrillen müssen. Die NEOS fordern einen ambitionierten Zeitplan für die Verknüpfung der Registerdaten. Sie sehen die „Lücken“ im österreichischen Datensystem groß. Dem…
Mehr...Tag des Europäischen Notrufs 112 – Bestnoten für die Polizei
Wien, 10. 2. 2023 Der 11.2. ist der Aktionstag des Europäischen Notrufs. Er soll auf die in ganz Europa gültige Notrufnummer 112 aufmerksam machen. Der Notruf 112 führt in Österreich in die Landesleitzentralen der Polizei. Die österreichische Bundespolizei nahm im…
Mehr...Mitbestimmung der Jugend sicherstellen und demokratische Institutionen aufrechterhalten!
Eisenstadt, 3. 2. 2023 Verschiedene burgenländische Jugendorganisationen äußern sich kritisch zur geplanten Änderung des Landesjugendförderungsgesetzes und befürchten einen Demokratieabbau „Partizipation und Mitbestimmung sind für uns Jugendorganisationen keine Schlagworte, sondern gelebte Realität. Wir ermutigen junge Menschen zur Teilhabe und Mitgestaltung unserer…
Mehr...Bessere Planbarkeit, mehr Förderung: Neues Unterstützungspaket bringt mehr Schwung in die Schulsportwochen
Wien, 30. 1. 2023 Schulsportwochen: One-Stop-Shop-Plattform zur Unterstützung der Lehrkräfte und 300.000 Euro an finanzieller Unterstützung für Schülerinnen und Schüler. Schulsportwochen begeistern Schülerinnen und Schüler für Sport, fördern ihre Gesundheit und stärken den sozialen Zusammenhalt. Sie schaffen somit einen großen…
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