Eisenstadt,24. 9. 2023
Im Bezirk Oberpullendorf konnte am Grenzübergang in Deutschkreuz ein Schlepper festgenommen werden.
Im Zuge der Grenzkontrolle konnte bei der Einreise von Polizeikräften im Zusammenwirken mit dem ÖBH, kurz vor 02:00 Uhr, ein Kastenwagen mit moldawischem Kennzeichen angehalten und kontrolliert werden. Bei der Kontrolle des Laderaums wurden insgesamt 46 Personen (35 türkische und 11 syrische Staatsangehörige, darunter acht Frauen und 14 Kinder) ohne gültige Ausweisdokumente angetroffen. Der 33- jährige moldawische Lenker wurde wegen des Verdachts der Schlepperei vor Ort festgenommen. Sämtliche aufgegriffene Personen, augenscheinlich wurde durch die Schleppung niemand verletzt, stellten einen Asylantrag. Die polizeilichen Ermittlungen sind derzeit im Laufen.
Die massiven polizeilichen Maßnahmen – an den Grenzen, im Hinterland, im Ausland – zeigen Wirkung: Seit mehreren Monaten verzeichnet das BMI einen massiven Rückgang bei Aufgriffen. Im Sommer 2023 lagen etwa die Aufgriffszahlen mehr als 60% unter dem Vergleichszeitraum 2022.
Während in vielen europäischen Staaten eine Zunahme der Aufgriffe und Asylanträge zu verzeichnen ist (z.B. Deutschland, Frankreich, Italien), sind die Zahlen in Österreich rückläufig.
Die wichtigsten Gründe für diese Entwicklung:
- Erfolgreiche und intensive Bekämpfung der Schlepperkriminalität und von Asylmissbrauch,
- konsequente Grenzpunkt- und Grenzraumkontrollen in Österreich,
- Schleppereibekämpfung bereits auf den Routen im Ausland durch österreichische Polizisten in Serbien, Nordmazedonien und Montenegro sowie „Operation Fox“ in Ungarn (dabei sind etwa 150 Polizistinnen und Polizisten eingesetzt)
- Internationale Kooperation: Schließen der „Visa-Route“ für Inder und Tunesier über Serbien, neue Rückkehrabkommen wie zum Beispiel mit Indien
- Schnelle Asylverfahren in Österreich
Bundeskriminalamt:
Schlepperei ist organisierte Kriminalität
Die Hauptroute der derzeit in Richtung Zentraleuropa operierenden Schlepperorganisationen verläuft nach wie vor über Ungarn und Serbien. Hier gibt es bilaterale und multilaterale polizeiliche Maßnahmen gegen diese kriminellen Strukturen. Darüber hinaus spielt auch Rumänien eine zentrale Rolle bei der Bekämpfung der Schleppernetzwerke in Osteuropa. Wenngleich die Aufgriffszahlen in Österreich stark rückläufig sind, ist der Migrationsdruck auf der Balkanroute weiterhin sehr hoch. Dies ist der Nährboden, auf dem die Schleppernetzwerke operieren. Die Schlepper versuchen sich an die in den jeweiligen Ländern existierenden Gegebenheiten anzupassen. Wird der Kontrolldruck an bestimmten Stellen erhöht, versuchen Schlepper naturgemäß Wege zu finden, um diesen Kontrollen zu entgehen.