Unabhängig – Parteifrei – Neutral
Der digitale Zwilling im österreichischen Datenraum (ELGA) und im europäischen Datenraum nimmt Gestalt an und wird Realität. Die Speicherung der Gesundheitsdaten und natürlich auch der Krankheitsdaten ist gesetzlich bis über den Tod der österreichischen Patienten bereits jetzt geregelt. Möglich…
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Die Strukturreform Schellhorn Teil 1 – Ein Digitalisierungsbericht mit einigen alten Vorhaben und neuen Bestrebungen die Registerdaten der Österreicher mit verschiedenen Institutionen weiter zu verknüpfen. Ein schon lange geplanter weiterer Ausbau des digitalen Staatsbürgers. Download der gesamtgen Liste aus dem…
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Eisenstadt, 3. 12. 2025 Die Volkspartei Burgenland warnt angesichts der aktuellen Budgetzahlen eindringlich vor einer Schuldenpolitik, die das Land „mit voller Geschwindigkeit in die Wand fahren lässt“, wie Landesparteiobmann Christoph Zarits betont. „Es ist offensichtlich, dass sich die finanzielle Lage des Burgenlands…
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Eisenstadt, 2. 12. 2025 Schutz, Würde und Teilhabe müssen selbstverständlich sein Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen erinnern die GRÜNEN Burgenland an die Bedeutung von Würde, Sicherheit und gleichberechtigter Teilhabe für alle Menschen. Dieser weltweite Gedenktag macht seit 1992…
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Eisenstadt, 1. 12. 2025 So wie bereits letztes Jahr rückt das GRÜNE Tierschutzforum im Burgenland den respektvollen Umgang mit Tieren in den Mittelpunkt. Auf ausgewählten Wochen- und Adventmärkten macht das Forum mit Informationsständen, Spendenaktionen und Verteilaktionen auf die wichtige Arbeit…
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Die Messengerüberwachung wurde im österreichischen Parlament mit den Stimmen von ÖVPSPÖNEOS legitimiert. 2026 läuft der Beschaffungsvorgang unter Geheimhaltung im Sinne der nationalen Sicherheit. Diese Berichterstattung hier dient der laufenden Dokumentation mit weiteren Artikkeln die unter der Quellenangabe aufgelistet sind und…
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Eisenstadt, 28. 11. 2025 Erhöhung der Hebesetze von derzeit 500 % auf 750 % wäre erster Schritt! Durch die KöSt-Senkung, jahrzehntelanges Ausbleiben einer Anpassung der Grundsteuer, sinkenden Steuereinnahmen und zahlreiche weitere Belastungen, stehen viele Städte und Gemeinden vor einer sehr…
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Eisenstadt, 26. 11. 2025 Der Behindertenpass begleitet viele Menschen in Österreich im täglichen Leben. Obwohl zahlreiche amtliche Dokumente – wie etwa der Führerschein – längst digital in der eAusweise-App verfügbar sind, fehlt der Behindertenpass bis heute. „Für tausende Betroffene ist…
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Neusiedl, 26. 11. 2025 Die GRÜNEN Burgenland begrüßen die bekanntgegebene Entscheidung, den Bau der dritten Piste am Flughafen Wien-Schwechat nicht weiterzuverfolgen. Für den Bezirk Neusiedl, und insbesondere für Parndorf, ist dies ein großer Erfolg: Der langjährige Widerstand von Bürger*innen, Initiativen…
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Eisenstadt, 26. 11. 2025 Die neue Budgetvorschau für die burgenländischen Gemeinden für 2026 zeigt: Die finanzielle Lage der Gemeinden wird noch schlechter als 2025. Obwohl der Bund die Ertragsanteile für die Gemeinden um 14 Millionen Euro auf über 360 Millionen…
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