Ein Burgenländer im Österreichgespräch mit dem ÖVP Kanzler

In eigener Sache Herbert Unger Fotoreporter: Ich werde als freier BKFTV Journalist in Tulln bei den Kanzlergsprächen dabei sein.

Treffen Sie Ihren Bundeskanzler (ÖVP) in Ihrem Bundesland, so der Aufruf des Herrn Bundeskanzlers. Mein Wunschtermin einerseits als Bürger/Burgenländer und andererseits als freier Journalist und Fotoreporter bei BKVTV wäre der Termin in unserem schönen Burgenland in meiner Heimatstadt Eisenstadt am 21. August 2026 gewesen.

Im Haus der NÖ Digitalisierung finden die Kanzlergespräche statt

Ich wurde am 16. Juli 2026 für 1700 Uhr nach Tulln eingeladen um mit dem Herrn Kanzler „ins Gespräch“ zu kommen. Der Termin steht, ich werde mich einfinden, meine Einladung mit QR-Code vorweisen und mich mit meiner digitalen ID-Austria Identifikation ausweisen. Immerhin findet die Hochsicherheitsveranstaltung im niederösterreichischen Haus der Digitalisierung statt https://virtuelleshaus.at/de

Auf der Website des Bundeskanzleramtes ist zu lesen: „Bei jedem Termin können bis zu 200 Personen teilnehmen, die Auswahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer erfolgt mit wissenschaftlich statistischer Begleitung durch Meinungsforscher Peter Hajek. So soll eine möglichst hohe Objektivität sichergestellt werden.“

Vor Einladung sind zwei Hürden zu meistern. Einerseits gib es eine „wissenschaftliche“ Begleitung andererseit gab es im Vorfeld sogar eine persönliche Überprüfung durch den Staatsschutz.

• Auswahl durch die Peter Hajek Public Opinion Strategies GmbH) die unabhängig und repräsentativ erfolgte.
• Am 08.07.26 wurde öffentlich bekannt, Sicherheitsüberprüfung durch den Staatsschutz (DSN) fanden statt.

Scheinbar habe ich beide Prüfungen bestanden, denn es liegt eine persönliche Einladung zum Österreichgespräch in Niederösterreich vor, die übrigens nicht übertragbar an Dritte ist.

Hohe Sicherheitsvorkehrungen – immerhin Terrorwarnstufe 4
Spionageverdachtsfälle, Russland vor den Toren Europas

Das österreichische Innenministerium (ÖVP) dem auch der Staatsschutz untersteht unterhält ein Terrorwarnsystem. Die aktuelle Terrorwarnstufe liegt bei 4 (hoch) auf einer fünfstufigen Skala. Erhöht wurde diese Alarmstufe am 18. Oktober 2023 durch das Innenministerium und die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN). Grund für die damalige Anhebung waren die Eskalation des Nahost-Konflikts sowie ein terroristischer Anschlag in Brüssel. Seither wurde die Einstufung aufgrund der anhaltend hohen, latenten Gefährdungslage in ganz Europa nicht mehr gesenkt.

Darf der Bundeskanzler seine geladenen Gäste durch den DSN überprüfen lassen – ja er darf

Das Bundeskanzleramt kann für Veranstaltungen des Bundeskanzlers jederzeit eine Sicherheitsüberprüfung und Gefahrenanalyse durch die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) anfordern. Dies ist ein wesentlicher Bestandteil der Personenschutz- und Veranstaltungsplanung, um die Sicherheit der Regierung und der Öffentlichkeit zu gewährleisten. [1, 2, 3]

Wie funktioniert die Überprüfung durch den Staatsschutz?

• Personen- und Zutrittsüberprüfung: Bei sicherheitssensiblen Veranstaltungen oder Kanzler-Touren werden die Identitäten von Teilnehmern, Mitarbeitern, Medienvertretern und Sicherheitsdienstleistern im Vorfeld überprüft. [1, 2, 3]
• Gefahrenanalyse: Die DSN gleicht die Daten mit ihren polizeilichen Informationssystemen und nachrichtendienstlichen Erkenntnissen ab. [1, 2]
• Vor-Ort-Kontrollen: Zusätzlich zu den Vorab-Checks kann die Polizei oder privates Sicherheitspersonal am Veranstaltungstag Einlass-, Taschen- und Personenkontrollen durchführen. [1]

Was kostet die Überprüfung durch den Staatsschutz?

Behördliche Sicherheitsüberprüfungen und sicherheitspolizeiliche Maßnahmen im Rahmen von Amtshilfe oder Staatschutz-Einsätzen für die Bundesregierung sind gebührenfrei.

(Hinweis: Kosten für Sicherheitsüberprüfungen entstehen üblicherweise nur dann, wenn beispielsweise Privatunternehmen eine reguläre Sicherheitsüberprüfung für den Zugang zu Verschlusssachen oder kritischer Infrastruktur beantragen.) [1, 2]

Wer zahlt die Überprüfung durch den Staatsschutz?

Die Kosten für die sicherheitsbehördliche Begleitung und Überprüfung durch den Staatsschutz im Auftrag des Bundeskanzleramtes werden vom Bund also vom Steuerzahler getragen. Die Aufwendungen sind im regulären Budget des Bundesministeriums für Inneres bzw. der DSN gedeckt. [1, 2]

Ein Bericht und eine Fotostrecke zur Veranstaltung am 16.07.26 folgt

Quellen:

Österreich im Gespräch:
https://www.bundeskanzleramt.gv.at/themen/oesterreich-im-gespraech.html

Sicherheitsüberprüfungen DSN:
https://www.dsn.gv.at/215/

Artikel und Fotostrecken Herbert Unger BKFTV
https://bkftv.at/author/hu/

Herbert Unger – freier Journalist bei bkftv.at herbert.unger@bkftv.at oder 06645344908 Meine Artikel: https://bkftv.at/author/hu/ Schreiben Sie mir zum Thema Vertraulich: Threema ID: DBZ2S7ET