Autor: Herbert Unger

Nach den bis jetzt vorliegenden Informationen und Daten zeichnete sich für den Autor dieses Artikels beim eImpfpass eine gesetzlich legitimierte „Gesundheitsdatenvorratsspeicherung“ über 9 Millionen Menschen ab. Die Rechte der Patienten sind vollkommen eingeschränkt und der Staat sieht eine 120-jährige allgemeine…

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Als Prüfungsthema dient das B-KSG #bundeskrisensicherheitsgesez und das neue #bundeskrisensicherheitsbüro im #bundeskanzleramt Am 10.11.24 hat der Autor Herbert Unger als freier Journalist der Redaktion BKFTV.at auf Grundlage des gültigen #Auskunftspflichtgesetzes zum Themenbereich B-KSG Bundeskrisensicherheitsgesetz und zum neuen Krisensicherheitsbüro im Bundeskanzleramt…

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23.300 Wohnungen sollen im Burgenland laut dem Momentum Institut leer stehen. „Das Thema Leerstandsabgabe ist derzeit im Burgendland nicht akut“ (LR Dorner im Sommer 2024). Die Grünen forderten damals schon eine Abgabe auf gewerblichen Leerstand. Die gesetzlichen Grundlagen zur Erhebung…

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Ministerialrat Dr. Vorhofer wurde am 6. August 2024 mit Ministerratsbeschluss GZl. BKA 2024-0.015.355 für 5 Jahre zum offiziellen Nationalen Sicherheitsberater der Bundesregierung ernannt. In seiner Vorverwendung diente Dr. Vohofer als Generalstabsoffizier im Verteidigungsministerium. Dort präsentierte er bereits im Jänner 2024…

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Es sind wichtige Entscheidungen zu treffen. Bekommen die Haushalte bei der möglichen 2025 bevorstehenden staatlichen Gas-Energielenkung den Vorang oder die Industrie? Das sollte jetzt alle Menschen mit einer Gasheizung interessieren. Wer dreht der österreichischen Industrie 40% und den österreichischen Strom-…

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Im akuellen Rechnungshofbericht ist zu lesen, dass die ELGA GmbH und das Gesundheitsministerium gemeinsam mit der Datenschutzbehörde am Entfall oder der Änderung des situativen Opt– out arbeiten. Lässt sich die Datenschutzbehörde vor den Optout-Karren spannen? Laufen da im Hintergrund Vorbereitungen…

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Der aktuelle Rechnungshofbricht zur ELGA GmbH und zum System ELGA weist unter anderem auch 41 Fundstellen zum eImpfpass/eImpfregister auf. Der gesamte Rechnungshofbereicht steht hier zum Download bereit: 2024_32_ELGA Elektronische Gesundheitsakte ELGA und ELGA GmbH 26 Millionen Covid Impfungen im eImpfregister…

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Über die Plattform www.data.gv.at kann jeder der Zeit und das Geschick hat Impfdaten und sonstige interessante Daten abgreifen und veröffentlichen. Dies ist nun geschehen mit allen Impfdaten aller Gemeinden in Österreich. Die Daten stehen hier zum Download: Impfdaten alle Gemeinden…

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