Unabhängig – Parteifrei – Neutral
Eisenstadt, 1. 7. 2024 Mit Mary-Poppins-Charme auf frischgrüner Sommertour durchs Burgenland Vergangenen Donnerstag wurde Anja Haider-Wallner als neue Klubobfrau der Grünen Burgenland im Landtag angelobt. Ausgestattet mit kreativer Lösungsorientiertheit à la Mary Poppins, führt sie ihre frischgrüne Sommertour durch ganz…
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Quotenpflichtige Aufenthaltstitel § 2. (1) Im Jahr 2024 dürfen im Burgenland höchstens 56 quotenpflichtige Aufenthaltstitel erteilt werden, hievon 1.40 Aufenthaltstitel für Familienangehörige von Drittstaatsangehörigen zum Zweck der Familienzusammenführung in den Fällen des § 46 Abs. 1 Z 2 und Abs.…
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Eisenstadt, 27. 6. 2024 Anja Haider-Wallner ist neue GRÜNE Klubobfrau In der Sitzung des Burgenländischen Landtags am 27. Juni 2024 wurde die Landessprecherin der GRÜNEN Burgenland Anja Haider-Wallner von Landtagspräsident Robert Hergovich (SPÖ) als Landtagsabgeordnete angelobt. Sie tritt damit als…
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Güssing, 25. 6. 2024 Am Montag, den 24. Juni, trafen sich die SPÖ Bezirksfrauen zur Klausur des Präsidiums. Im Mittelpunkt standen eine Rückschau auf die letzten Monate sowie eine Halbjahresbilanz. Die SPÖ Frauen haben in diesem Zeitraum viele Veranstaltungen in…
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Eisenstadt, 25. 6. 2024 Aus aktuellem Anlass wird die Volkspartei einen Dringlichkeitsantrag in der kommenden Landtagssitzung am Donnerstag einbringen. Es geht um die geplante Errichtung einer Wasserstofffabrik in Zurndorf. Die ÖVP verlangt einen sofortigen Stopp dieses Projektes. ÖVP-Klubobmann Markus Ulram…
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Trotz intensiver Onlinerecherche in öffentlichen Quellen konnte aktuell nicht klar erhoben werden ob Österreich bereits den Status einer Konsultativpartei hat. Es ist aus öffentlichen Quellen auch nicht ganz klar welche Teile des Vertrages durch Österreich bereits ratifiziert wurden. Anfragen an…
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In einem bemerkenswerten Bescheidspruch der Datenschutzbehörde DSB-D123.942/0004-DSB/2019 vom 27.8.2019 wurden interessante Überwachungsmaßnahmen legalisiert. Um was geht es? Es geht um Krankenzimmer in der Gesundheitrehabilitation die mit elektronischen Türschlössern (Verriegelung mittels Türchip) und Bewegungsmeldern ausgestattet sind. Diese digitalen Überwachungsmaßnahmen dienen in…
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Mattersburg, 20. 6. 2024 Gestern, Mittwoch, Abend trat der Gemeinderat in Mattersburg zu zwei Sitzungen zusammen. Auf der Agenda stand u.a. der Hochwasserschutz, der in Zukunft weiterhin forciert werden soll, erklärt Bürgermeisterin LAbg. Claudia Schlager: „Wir haben in den vergangenen…
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Eisenstadt, 19. 6. 2024 Feierlicher Abschied in Eisenstadt Nach 14 Jahren in der Spitzenpolitik verabschiedet sich die GRÜNE Klubobfrau und ehemalige Landessprecherin, Landesgeschäftsführerin und Gemeinderätin aus der Politik – mit einem großen Abschiedsfest. Rund 100 Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter aus Politik,…
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Güssing, 14. 6. 2024 Die aktuelle finanzielle Schieflage des Burgenlandes ist ein alarmierendes Signal für viele Bürgerinnen und Bürger. Die wachsende Verschuldung, die angespannte Finanzsituation und die Steuergeldverschwendung der SPÖ-Alleinregierung beunruhigen die Burgenländerinnen und Burgenländer. Viele fragen sich, wie lange…
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