Eisenstadt, 16. 2. 2021
SPÖ-Absolute regiert seit 17. Feber 2020 im Burgenland – Freunderlwirtschaft, Skandale, Abzocke
Die SPÖ-Alleinregierung ist seit einem Jahr im Amt. Die bisherige Regierungsarbeit fasst der gf. ÖVP-Landesparteiobmann Christian Sagartz in einem Satz zusammen: „Die SPÖ-Alleinregierung tut dem Burgenland nicht gut“, und Sagartz erläutert, warum: „Freunderlwirtschaft, Finanzskandale, Abzocke und Stillschweigen, wenn es unangenehm wird, prägen die rote Regierungsbeteiligung unter Landeshauptmann Doskozil. Angefangen bei dem Versuch, die eigene Verlobte anzustellen, über den Mattersburger Bank-Skandal, bis hin zu neuen Steuern auf Bauland und Strom, das alles beweist, in welchem Machtrausch sich die Doskozil-SPÖ befindet.“
Hinzu kommt, dass die SPÖ entgegen der eigenen Ankündigung die Opposition und andere Partner völlig ausgrenzt. „Gemeinden werden im Stich gelassen, es gibt keinen burgenländischen Schulterschluss im Kampf gegen die Corona-Pandemie und es wird regelmäßig versucht, parlamentarische Prozesse auszuschalten“, so Sagartz.
„Daher gilt für diese SPÖ-Alleinregierung mehr denn je: Macht braucht Kontrolle!“, so Sagartz abschließend.
