Wien: Covid-Demonstration für Freiheit und Gerechtigkeit am Platz der Menschenrechte

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Foto: hu bkftv.at

Sucht man im Internet nach den „Aufrufern“ zur Demo am 28.04.21 so landet man bei der Initiative für Demokratie & Grundrechte https://keinzustand.at/, sowie beim Verein für kulturelle Information https://demokratieundgrundrechte.org/. Die Veranstaltung startete mit der Erstaufführung eines Theaterstücks. Das Schauspiel wurde jedoch abgebrochen,  weil die Texte durch die Demo-Teilnehmer nicht verstanden wurden („es lag nicht am Wind…“ Zitat Düringer). Funkmikrofone für die Schauspieler hätten vielleicht geholfen. Einen Applaus gab es trotzdem für die bemühten Künstler.

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Roland Düringer als „Zugpferd“ für die Veranstaltung

Als prominenter Redner wurde der Künstler Roland Düringer angekündigt. Nach einleitenden Worten des Veranstalters und einer kleinen „Werbeansage“ für das Kabarettprogramm des Herrn Düringer ging es los. Der Künstler und Kabarettist Roland Düringer sorgte mit dem Sager „Wäre es nicht das Beste, die gesamte Bundesregierung zu entlassen?“  im Rahmen seiner Rede für Applaus. Sein Nachsatz dazu „aus der Verantwortung entlassen…  kam dann nicht mehr so gut an. Bei exxpress.at schaffte er es bei Elisabeth Hechenleitner damit immerhin in die Artikelschlagzeile. Somit war das Ziel erreicht und zum Abschluss gab es noch ein „Düringerfoto“ mit eXXpress-Kolumnistin Anna Dobler für ihren Twitter Kanal. eXXpress war bei der Berichterstattung anscheinend ein wenig überfordert was den Veranstalter der Demonstration betraf.

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Screenshot Twitter – Die Partei

Screenshot Twitter Anna Dobler

 

eXXpress-Korrekturhinweis zu ihrem Onlineartikel: In einer früheren Version hat es fälschlicherweise geheißen, die Satirepartei “Die Partei” habe die Demonstration organisiert. Tatsächlich hat sie aber die Gegen-Demo veranstaltet. Wir bitten diesen Fehler zu entschuldigen. 

Auf der Internetseite https://demokratieundgrundrechte.org/#unterstuetzen können Sie Einblick in die Unterstützerliste von Demokratie und Grundrechte nehmen.

Zugegeben, wenn man kein Profi-Demo-Teilnehmer ist, war es zu Beginn der Kundgebung nicht ganz klar dass die „Die Partei“ eine eigene zeitgleich angemeldete Demonstration veranstaltete. Erst als die Polizei Aktivisten der „Die Partei“ aus dem Podiumsbereich der Hauptveranstaltung begleitete war auch dem letzten Zuschauer klar, dass am Platz der Menschenrechte 2 angemeldete Demonstrationen stattfanden. Eine mit mehr Medienaufmerksamkeit und eine mit weniger.

Zusätzlich zum „Starredner“ Düringer kamen noch vier weitere Redner aus dem Bereich Kultur, Schule, Gastronomie und Medizin zu Wort.

Zum Ende der Kundgebung stellte der Moderator nochmals klar für was die Angehörigen der „Aufrufer“ stehen und wo sie nicht hingehören wollen. Dazu wurde der Aufruf und die Ziele der Veranstalter verlesen. Zitat aus dem vor Ort verteilten Foldern:

Wir sind Menschen aus unterschiedlichen gesellschaftskritischen Zusammenhängen, die es sich zur Aufgabe stellen, gemeinsam für eine demokratische, solidarische Zukunft in Freiheit und Gerechtigkeit zu kämpfen.

Uns eint die Ablehnung der Maßnahmen, wie sie die Regierung im Kampf gegen das Corona-Virus ergriffen hat. Wir bewerten diese als gesundheitspolitisch inadäquat, wirtschaftspolitisch verheerend, sozialpolitisch spaltend und demokratiepolitisch gefährlich. Deshalb fordern wir die sofortige Beendigung der repressiven Politik wechselnder „weicher“ und „harter“ Lockdowns und das Ende jeglicher Form des Ausnahmezustandes. Darüber hinaus warnen wir vor einer EU-weit in Vorbereitung begriffenen Zwei-Klassen-Gesellschaft in Geimpfte und Nicht-Geimpfte, „Gesunde“ und „Infektiöse“ sowie dem damit verbundenen Überwachungsstaat.

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Herstellung von Demokratie und Grundrechten bedeutet für uns:

  • Beendigung des Ausnahmezustandes
  • Rücknahme von Anti-Corona-Gesetzen und Verordnungen, die gesundheitspolitisch inadäquat, wirtschaftspolitisch verheerend, sozialpolitisch spaltend und demokratiepolitisch gefährlich sind
  • Keine Beschränkung demokratischer Grundrechte, Meinungs-, Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit unter dem Vorwand der „Volksgesundheit“
  • Umfassende Nutzen-Schaden-Analyse der Lockdown-Maßnahmen
  • Ermittlung der wirtschaftlichen Profiteure und der politisch Verantwortlichen des Corona-Geschehens
  • Einführung einer „Corona-Steuer“ für die Profiteure der Krise zwecks Entschädigung der von den Maßnahmen Betroffenen
  • Gemeinwohlorientierung und Ausbau des öffentlichen Gesundheitssystems sowie Rücknahme von Privatisierungen
  • Öffentliche Forschungseinrichtungen ohne Drittmittelfinanzierung durch private Konzerne
  • Durchsetzung einer demokratisch-gesellschaftlichen Kontrolle der neuen biotechnischen, medizinischen und digitalen Leitsektoren
  • Kein direkter oder indirekter Impfzwang für die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben
  • Recht auf analoges Leben ohne umfassende digitale Kontrolle (u.a. Bargelderhalt)
  • Förderung von Eigenverantwortung in einer solidarischen Gesellschaft

Unser Selbstverständnis inkludiert das unveräußerliche Grundrecht aller Menschen auf Gleichwertigkeit, keine Diskriminierung aufgrund von Herkunft, Religion, Geschlecht, Hautfarbe oder sexueller Orientierung. Freiheit braucht Gerechtigkeit ebenso wie Gerechtigkeit nicht ohne Freiheit zu haben ist.

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Die staatlichen Exekutivorgane verhielten sich während der gesamten Veranstaltung korrekt

Die Polizei machte ihre gesetzlichen Aufrufe zur Tragepflicht der FFP2 Masken, zum Abstandhalten und führte Personen-, Masken-, Attest- und Ausweiskontrollen durch. Es kam zu keinen Ausschreitungen oder Verhaftungen aber doch zu einigen „Verwarnungen“. Ob es zu Anzeigen oder sonstigen Amtshandlungen kam ist der Redaktion nicht bekannt. Berichterstattung oder eine OTS Aussendung der Polizei gab es keine dazu.

Akteure, Demo-Anmelder und Quellen:

Verein für kulturelle Information
Wickenburggasse 5/12, 1080 Wien
E-Mail: service@keinzustand.at
https://keinzustand.at/

Initiative für Demokratie & Grundrechte
office@demokratieundgrundrechte.org
https://demokratieundgrundrechte.org/#unterstuetzen

Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (kurz Die PARTEI) https://die-partei.at/  E-Mail: mail@die-partei.at

https://exxpress.at/dueringer-spricht-bei-corona-demonstration-ueber-freiheit/

Bericht von: Herbert Unger – freier Journalist bei bkftv.at
herbert.unger@bkftv.at oder 06645344908
Vertrauliche Kommunikation über: Threema ID hcclnoname: WUU3ZJJV
sowie Signal-Messenger oder persönliche Treffen: Face-to-Face

Für alle Behörden, den Staat, Firmen, Institutionen, Personen und überhaupt „Jeden und Alles“ gilt die Unschuldsvermutung. (hu) ++ende++

Fotostrecke: Fotoreporter herbert unger (hu) alle Rechte bei bkftv.at

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