Eisenstadt, 10. 1. 2022
Neben der Pandemiebekämpfung stehen bei der Volkspartei Burgenland das Thema Nachhaltigkeit, die Kontrollarbeit im Landtag und die Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen auf der Agenda für das heurige Jahr.
Das Corona-Virus prägt auch heuer wieder den Jahresbeginn. Die Pandemie-Situation bleibt weiter angespannt. „Gerade die rasche Ausbreitung von Omikron zeigt, dass Impfungen und Auffrischungsimpfungen wichtiger sind denn je. Nur so können wir die Infektionswelle eindämmen und damit das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben schützen“, so ÖVP-Landesparteiobmann Christian Sagartz.
Abseits von Corona bereitet sich die Volkspartei auf die Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen im Herbst vor. „Wir sind auf Augenhöhe mit der SPÖ, das soll auch so bleiben“, betont Sagartz. Die Volkspartei möchte weiblicher werden und das starke Niveau in den Gemeinden halten.
Inhaltlich will sich die ÖVP intensiver mit dem Thema Nachhaltigkeit befassen. „Umwelt- und Klimaschutz ist eine große Verantwortung, die wir gegenüber unserer nächsten Generation haben“, sagt Sagartz. Unter dem Motto »Volkspartei denkt nachhaltig« wird ein 10-Punkte-Programm erarbeitet.
Auch heuer steht die Kontrollarbeit im Mittelpunkt der Landtagsarbeit. „Die Volkspartei wird als größte Oppositionskraft die SPÖ-Alleinregierung kontrollieren und Missstände aufzeigen“, bekräftigt ÖVP-Klubobmann Markus Ulram. Der SPÖ mangelt es am Willen, transparent und offen zu regieren. Für die ÖVP sei das ein absolutes No-Go. „Wenn es um das Steuergeld geht, darf es keine kontrollfreien Räume im Land geben“, so Ulram und weiter: „Wir werden es daher nicht zulassen, dass Landtagspräsidentin Verena Dunst die Rechte der Abgeordneten mit Füßen tritt. Denn die rote Alleinregierung muss endlich akzeptieren, dass niemand über dem Gesetz steht – auch nicht die SPÖ Burgenland.“
Thematisch setzt der ÖVP-Landtagsklub auf eine regional gleichwertige Gesundheitsversorgung mit fünf vollwertigen Spitälern. Hier gibt es laut Ulram noch viele offene Baustellen: „Neben den Kürzungsplänen und dem Planungschaos der SPÖ-Alleinregierung steuert das Burgenland auf einen Ärztemangel zu“, warnt Ulram. Hier müssen rasch Gegenmaßnahmen ergriffen werden.
Im Herbst wählt das Burgenland seine Bürgermeister und Gemeinderäte neu. Insgesamt stellt die ÖVP derzeit 82 Bürgermeister und 1.360 Gemeinderäte. „Unsere Bürgermeister, Vizebürgermeister und Funktionäre sind unsere starke Kraft vor Ort. Sie sorgen für Begeisterung und Motivation“, sagt ÖVP-Landesgeschäftsführer Patrik Fazekas. „Unseren Kandidatinnen und Kandidaten werden wir mit einem breiten Serviceangebot den Rücken stärken und sie bestmöglich für die Wahl unterstützen“, so Fazekas abschließend.