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Autor: Herbert Unger

BMI Entry-Exit-System: BKFTV veröffentlicht Datenschutzfolgenabschätzung

10. Dezember 202510. Dezember 2025

Entry-Exit-System (EES) – DSFA inkl. Grenzkontrollsoftware und Adminkonsole.  Die Datenschutzbehörde scheint nicht amtlich damit befasst worden zu sein. Hier die DSFA übermittelt nach dem IFG2025. Leider wurden Teile wegen nationaler Sicherheit geschwärzt. Vergangene Woche hat das europäische Entry-Exit-System (EES) seinen…

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Politik

AGES Wassermonitoring: Messstelle Wulkaprodersdorf für Bgld aktiv

7. Dezember 2025

AGES spielt eine zentrale Rolle im österreichischen Abwassermonitoring und ist seit dem 19. November 2025 als Nationale Referenzzentrale für Abwassermonitoring aktiv. Mit dem Stichtag des 19. November 2025 hat die Republik Österreich einen fundamentalen Schritt in der Modernisierung ihrer öffentlichen…

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Politik

2026 Digitaler Zwilling im Gesundheitsdatenraum

3. Dezember 2025

  Der digitale Zwilling im österreichischen Datenraum (ELGA) und im europäischen Datenraum nimmt Gestalt an und wird Realität. Die Speicherung der Gesundheitsdaten und natürlich auch der Krankheitsdaten ist gesetzlich bis über den Tod der österreichischen Patienten bereits jetzt geregelt. Möglich…

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Politik

Strukturreform Schellhorn Teil 1 – Ein Digitalisierungsbericht

3. Dezember 20253. Dezember 2025

Die Strukturreform Schellhorn Teil 1 – Ein Digitalisierungsbericht mit einigen alten Vorhaben und neuen Bestrebungen die Registerdaten der Österreicher mit verschiedenen Institutionen weiter zu verknüpfen. Ein schon lange geplanter weiterer Ausbau des digitalen Staatsbürgers. Download der gesamtgen Liste aus dem…

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Politik

Messengerüberwachung Update: Teil 1 – 4 der Berichterstattung

30. November 202530. November 2025

Die Messengerüberwachung wurde im österreichischen Parlament mit den Stimmen von ÖVPSPÖNEOS legitimiert. 2026 läuft der Beschaffungsvorgang unter Geheimhaltung im Sinne der nationalen Sicherheit. Diese Berichterstattung hier dient der laufenden Dokumentation mit weiteren Artikkeln die unter der Quellenangabe aufgelistet sind und…

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Politik

Sicherheit: Österreichischer Sicherheitstag 2025 in Wien

13. Oktober 2025

Erschreckend waren die Erkenntnisse die General Mag. Andreas Holzer, MA der Direktor des Bundeskriminalamtes am Sicherheitstag 2025 https://www.sicherheitstag.com/ präsentierte. Von der Professionalität der Bankomattäter bis zur Brutalität der Clans die den Drogenmarkt in Österreich beherrschen wurde im Klartext gesprochen. Die…

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Politik

Breaking News: 90 Millionen Verkehrsdienstvertrag BUMOG/VBB

13. Oktober 2025

Investitionen in den burgenländischen Busverkehrsdienst in der Höhe von 90 Millionen Euro für die nächsten 10 Jahre ! Landeshauptmann Doskozil (SPÖ) greift in die Vollen es wurde ein Verkehrsdienstvertrag im Auftragswert von 90.500.000,00 (90 Millionen Euro) zwischen BUMOG und den…

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Politik

Breaking News: Abwehr nicht-militärischer Drohnen als kommerziell erfolgreicher Markt Formel 1 / Airpower

9. Oktober 2025

Beim Großen Preis von Österreich der Formel 1 wurde etwa das AARTOS-Drohnenerkennungssystem eingesetzt, um Zuschauer, Fahrer und Crews vor dem illegalen Einsatz von Drohnen zu schützen. Das System, das von einer mobilen Einheit aus bedient wurde, erkannte und kontrollierte erfolgreich…

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Politik

Breaking News: Bundesgesetz regelt Einsatz Staatstrojaner

8. Oktober 20258. Oktober 2025

🇦🇹 Messengerüberwachung 🇦🇹 Teil 1 Im September wurde das Bundesgesetzblat (BGBl. 54/25) am 29.9.29 beschlossen. Es ebnet jetzt als gesetzliche Grundlage den Weg des Staatstrojaners zur Messengerüberwachung. Was immer noch fehlt ist die Datenschutzfolgenabschätzung (DSFA). Dies wurde auch durch die…

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Politik

Bgld: 160 Mio Betriebskosten für 71 Pflegestützpunkte?

16. September 2025

Die Finanzierung des Gesamtprojekts ist ein komplexes Geflecht aus Landesmitteln, Bundesförderungen und den einkommensabhängigen Selbstbehalten der Nutzer. Wie auf offenevergaben.at öffentlich ersichtlich ist, betragen alleine die Betriebskosten 160 Millionen Euro. Es ist jedoch essenziell festzuhalten, dass diese Summe nicht die…

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Politik

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