Bundesheerreform: Nicht-Einsatzfähig? Sind die personellen Grenzen des Bundesheeres erreicht?

April 2021: „Ja, wir sind personell schon an die Grenzen gelangt.“ Nun müsse man wieder beginnen, Reserven für andere mögliche Anforderungen aufzubauen, erklärt FBM Tanner.

Foto: Wolfgang Rohrhan

Kann das Bundesheer militärische Landesverteidigung?

In den Tiroler Nachrichten heißt es dazu aktuell: Tanner und ihre Leute sprechen lieber darüber, was das Heer auch aktuell kann. Sie orientieren sich an den Gefahren, die sie und das türkis-grüne Regierungsprogramm für wahrscheinlich halten: „Blackout“, also ein großflächiger Stromausfall, Pandemien, Cyberattacken, Migration, Terroranschläge. Kein Wort von der militärischen Landesverteidigung.

Bericht UNSER HEER 2030

Das Kuratorium für die Umfassende Landesverteidigung meint dazu: Zur Erinnerung (3.Information): Die Notwendigkeit der militärischen Verteidigung ist gemäß #Tanner 2020 nicht mehr gegeben. Da müssten schon syrische Verhältnisse herrschen, um dieses Szenario zu benötigen, heißt es. Ebenso unwahrscheinlich sei ein konventionell-militärischer Angriff auf Österreich. Unrealistisch schließlich seien die finanziellen Forderungen von BM Mario Kunasek und seinen Nachfolgern. Wir vom #KULV sehen das anders, entsprechend der Verfassung #ULV und #MLV stärken, jetzt!

FGÖ Bundesheergewerkschaft zeigt auf: Daten, Fakten, Zahlen – was die Auftragslage an das ÖBH an Personal verlangt

Zum COVIDEINSATZ postet @Bundesheerbauer am 12. Apr. 2021: 3.765 #Bundesheer-Soldaten sind heute im Einsatz: 1.347 unterstützen bei der Einreisekontrolle und beim Contact-Tracing, 372 bei #COVID19 -Tests, 56 beim Impfen, 1.107 überwachen die Staatsgrenze und Botschaften, 864 sind im Auslandseinsatz und 19 leisten bezahlte Unterstützung.

FBM Tanner dazu: „In der Pandemiebekämpfung steht das Bundesheer seit nunmehr 13 Monaten im (Assistenz-) Einsatz „Ja, wir sind personell schon an die Grenzen gelangt.“ Nun müsse man wieder beginnen, Reserven für andere mögliche Anforderungen aufzubauen, erklärt die Ministerin.“ Das Bundesheer ist mit 3.754 Soldaten im Einsatz an seine Grenzen angelangt?

Bericht UNSER HEER 2030

Im November 2019 war die Sicherheit Österreichs massiv gefährdet und das Militär am Rand seines Grabs. Im Bericht „Unser Heer 2030“ im September 2019 wurde festgeschrieben was die Auftragslage an das ÖBH an Personal verlangt:

  • Bereitstellung von 12.500 Soldaten für Assistenzeinsätze / Katastrophen, davon 1.000 binnen 24 Stunden. 1.100 Soldaten im Auslandseinsatz und weitere 300 – 500 Soldaten als Reserven für das Internationale Krisenmanagement. Ggf. bis zu 2.200 Soldaten für den sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz / Migration.
  • Bereithalten von 6.000 Soldaten Reaktionskräfte für Einsätze zur Militärischen Landesverteidigung (Erstreaktion für die Schutzoperation, davon 1.000 binnen 24 Stunden)
  • Daraus ergibt sich die derzeitige Struktur des ÖBH (Präsenz und Miliz) und das Erfordernis von 24.000 Berufssoldaten und Zivilbediensteten.
  • Das bedeutet einen schrittweisen Aufwuchs um ca. 2.500 vollbeschäftigten Personen gegenüber 2019. In den letzten 20 Jahren verringerte sich der Personalstand des ÖBH in Folge politischer Vorgaben von ca. 26.000 auf derzeit 21.000, was sich negativ auf die Leistungsfähigkeit auswirkte.
Bericht UNSER HEER 2030

Addendum: Traditionelle Landesverteidigung – die militärische Landesverteidigung ist die Kernaufgabe des österreichischen Bundesheers

Landesverteidigung ist eine umfassende Aufgabe. Das Bundesheer legt besonderes Augenmerk auf die Autarkie und die Widerstandsfähigkeit des Staats: Das betrifft zum einen die Vorratshaltung von Rohstoffen und in der Energieversorgung. Zum anderen braucht das Bundesheer eine eigene und unabhängige Infrastruktur. Deshalb verweigert es ausdrücklich die allzu weit gehende Auslagerung notwendiger Dienstleistungen auf private Anbieter: Effizienz und Sparsamkeit sollen nicht zulasten der Selbsterhaltung in Notsituationen gehen.

Quellen:

https://www.kulv.at/

http://www.bundesheer.at/archiv/a2019/unserheer2030/pdf/​zustandsbericht_unserheer2030.pdf

https://www.addendum.org/bundesheer/starlingers-reform-idee/

https://www.addendum.org/bundesheer/

https://www.tt.com/artikel/17072766/tanner-startet-heeresreform-abschied-von-der-verteidigung

Für alle Firmen, Institutionen, Personen und überhaupt „Jeden und „Alles“ gilt die Unschuldsvermutung. (hu) ++ende++


Herbert Unger – freier Journalist bei bkftv.at
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