Eisenstadt, 28. 1. 2021
Teil-Erfolg für den Tierschutz nach SPÖ-Schwenk vom Schwenk
Die GRÜNEN freuen sich, dass die SPÖ nun endlich einsieht, dass sie beim Tierschutz keine Abstriche mehr machen darf. Zehntausende TierschützerInnen haben gegen das SPÖ-Jagdgesetz einen Antrag auf ein Volksbegehren unterschrieben, auch die GRÜNEN haben die SPÖ-Gatterjagd-Erlaubnis von Beginn an stark kritisiert, der VgT hatte eine repräsentative Umfrage durchführen lassen, wonach zwei von drei BurgenländerInnen die Gatterjagd ablehnt. Dennoch beharrte die SPÖ auf ihren Gesetz und behauptete auch noch keck, Treibjagden im Jagdgatter würden künfitg verboten, obwohl im SPÖ-Gesetz genau das Gegenteil steht. Nach der Niederlage rund um die Volksabstimmung, vollzieht die SPÖ nun erneut eine Wende von der Wende.
„Hartnäckigkeit macht sich bezahlt. Das Verbot der Gatterjagd wird nun doch nicht aufgehoben. Das ist den weit über 12.000 nötigen Unterschriften der Burgenländer*innen zu verdanken und dem VgT. Wir haben gemeinsam lange gekämpft und haben jetzt dem Tierschutz zum Sieg verholfen. Die Vorgangsweise wie das nun abläuft, ist allerdings mehr als fraglich. Wir als Abgeordnete erhalten praktisch in letzter Sekunde Informationen über diese erneute Husch-Pfusch-Änderung. Das ist keine seriöse Politik“, kritisiert der GRÜNE Tierschutzsprecher Wolfgang Spitzmüller.
Neben der Gatterjagd lehnen die GRÜNEN aber auch weiterhin den Haustierabschuss sowie die Winterfütterung ab. Die Volksabstimmung wird laut Nachfrage der GRÜNEN Klubobfrau Regina Petrik, die Spitzmüller während der Landtagssitzung COVID-bedingt vertritt, im Juni stattfinden. Diese Volksabstimmung muss auf jeden Fall stattfinden, denn die rund 15.000 Unterstützungserklärungen zählen auf jeden Fall.
Die GRÜNEN werden auch weiter für mehr Tierschutz mobilisieren und haben unabhängig vom Ausgang der Volksabstimmung einen Antrag auf Volksbefragung zu mehr Tierschutz gestellt.
