Noch schnell mal 27,7 Millionen Euro für einen neuen Standort des Hauses der Geschichte im Ministerrat beschlossen. Viele Menschen in Österreich bekommen die wöchentlichen Beschlüsse im Ministerrat der Republik nicht mit. In diesem Gremium herrscht „Einstimmigkeit“, somit sind die Berschlüsse immer mit den Stimmen der ÖVP und GRÜNEN beschlossen. BKFTV.at wird nun regelmäßig aus dem Ministerrat berichten.
Diese Informationen sind öffentlich zugänglich.
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Laut Machbarkeitsstudie belaufen sich die geschätzten Kosten auf 39,29 Mio. Euro in den Jahren 2024-2028. 27,7 Mio. Euro sind als budgetierte Rücklagenentnahmen in der UG32 im zu beschließenden Entwurf des Bundesfinanzrahmengesetzes 2024-2027 vorgesehen – davon 10,6 Mio. Euro aus dem Vergleich zur irrtümlichen Rückgabe des Klimt-Gemäldes „Apfelbaum II“. Darüber hinausgehende Kosten im Jahr 2028 können auf Grund des rechtlich nur bis 2027 reichenden möglichen Planungshorizonts (BFRG-Rahmen) nicht dargestellt werden und bleiben daher zukünftigen Budgetverhandlungen vorbehalten.
Quelle: Ministerrat Bundeskanzleramt
Für alle betroffenen Firmen, Institutionen, Personen und überhaupt „Jeden und Alles“ gilt die Unschuldsvermutung. (hu) ++ende++
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Herbert Unger – freier Journalist bei bkftv.at herbert.unger@bkftv.at oder 06645344908 Meine Artikel: https://bkftv.at/author/hu/ Schreiben Sie mir zum Thema Vertrauliche Kommunikation über: Threema ID hcclnoname: WUU3ZJJV Signal-Messenger oder persönliche Treffen: Face-to-Face |
