Unabhängig – Parteifrei – Neutral
Die Wasserbotschafter des Vereins „Gemeinsam Gscheit Gsund“ – Verein zur Förderung Entwicklung und Entfaltung von Körper Geist und Seele veranstalteten einen Vortrag in Kooperation mit dem Verein „#GaGa50 – Genuss für #Freigeister“ im Weingut EHE Krauscher Großhöflein. Den Anwesenden wurden…
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Mit der 163. Verordnung (BGBl.) wurde die Änderung zu den Lehrplänen der Volksschulen und Sonderschulen verfügt. Die neue Digitale Grundbildung der Volksschüler wird durch die Bundesregierung angeordnet. Dazu werden anscheinend die Lehrpläne der 5. bis 8. Schulstufe (Mittelschule AHS) herangezogen.…
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Herr ÖVP Staatssekretär für Digitalisierung hat seine Hausaufgaben nicht gemacht. Die KI-Strategie der Bundesregierung (2021) ist nur ein „nettes“ oberflächliches Papier und muss überarbeitet werden. Die beiden Sicherheitsministerien BMI und BMLV waren nicht eingebunden. Jetzt soll eine eigene KI-Behörde für…
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Ist die neue Datenerfassung die Einleitung zum persönlichen CO2-Konto der Bürger? Bereits im Jänner 2023 informierte ich in einem umfassenden Artikel auf bkftv.at über die bevorstehenden Entwicklungen im Bereich des Kfz-Pickerls, den Datenschutzbedenken und über die Ausschaltung und Nichtbefassung des…
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Die Österreichische Bundesregierung und vor allem die zuständigen Sicherheits- und Digitalisierungsverantwortlichen geben sich überrascht und holen ihre verstaubte österreichische Strategie der Bundesregierung für künstliche Intelligenz (KI) hervor. Folgende Anwendungsfelder der KI wurden 2021 in der KI-Strategie der ÖVPGRÜNEN Bundesregierung beleuchtet…
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BMK: KFZ-Pickerl neue staatliche Rasterfahndung nach Kfz-Daten? Teil 2 Neues aus dem Verkehrsausschuss im Parlament zum Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (41. KFG-Novelle) Puntk 5. Die Zulassungsstellen werden an das Unternehmensregister angebunden und die Daten der Zulassungsevidenz…
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Ein technisches bundesweites WARNSYSTEM wurde in Österreich zumindet gesetzlich in Kraft gesetzt! Begleitmaßnahmen zum Krisensicherheitsgesetz und neue Kosten für die Provider und Steuerzahler. Die gesetzliche Grundlage wurde geschaffen. Von der technischen Umsetzung sind wir noch weit entfernt. Textbasierte Nachrichten vor…
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Am 1. März brachten die NEOS im Parlament einen Entschließungsantrag ein zu dem bei allen Datenschützern die Alarmglocken schrillen müssen. Die NEOS fordern einen ambitionierten Zeitplan für die Verknüpfung der Registerdaten. Sie sehen die „Lücken“ im österreichischen Datensystem groß. Dem…
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Krisensicherheitsgesetz soll Regierung zur Umgehung der Demokratie ermächtigen – rechtsstaatlich bedenklich Gesetz muss im Sinne von Demokratie und Verfassung vollständig neu verfasst werden „Der vorgelegte Gesetzesentwurf zum Krisensicherheitsgesetz offenbart ein bedenkliches Verhältnis zu Demokratie“, ist LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann,…
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Update 29.03.2023 Parlament Immer mehr Zugriffsberechtigte auf den neuen Datenschatz von 5.3 Millionen Autobesitzern über die neue Begutachtungsplakettendatenbank ! Kfz – Rasterfahnung ! Aktuelle Gesetzesänderung im Parlament. – Abgabenbehörden des Bundes – Amt für Betrugsbekämfpung – Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) –…
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