Wien, 16. 12. 2024 Die jüngsten Hochwässer zeigen die Notwendigkeit einer an den Klimawandel angepassten Wasser-Infrastruktur Die Versorgung der Bevölkerung mit erstklassigem Trinkwasser, die Entsorgung der Abwässer und der Schutz vor Hochwasser sind wichtige Aufgaben der öffentlichen Verwaltung. Heute fand…
Mehr...Kategorie: Politik
Informationsfreiheitsgesetz 2025 auf dem Prüfstand
Als Prüfungsthema dient das B-KSG #bundeskrisensicherheitsgesez und das neue #bundeskrisensicherheitsbüro im #bundeskanzleramt Am 10.11.24 hat der Autor Herbert Unger als freier Journalist der Redaktion BKFTV.at auf Grundlage des gültigen #Auskunftspflichtgesetzes zum Themenbereich B-KSG Bundeskrisensicherheitsgesetz und zum neuen Krisensicherheitsbüro im Bundeskanzleramt…
Mehr...Datenschutz: Rasterfahndung nach leerstehenden Wohnungen?
23.300 Wohnungen sollen im Burgenland laut dem Momentum Institut leer stehen. „Das Thema Leerstandsabgabe ist derzeit im Burgendland nicht akut“ (LR Dorner im Sommer 2024). Die Grünen forderten damals schon eine Abgabe auf gewerblichen Leerstand. Die gesetzlichen Grundlagen zur Erhebung…
Mehr...ÖVP-Schuldendebakel: Budgetdefizit offenbar noch größer als befürchtet
Eisenstadt, 13. 12. 2024 LR Schneemann: „Burgenländisches Budget legt stabiles Fundament für weiteren Fortschritt“ Das Ausmaß des Totalversagens der ÖVP und ihrer völlig missglückten Finanz- und Wirtschaftspolitik mit Rekordschulden und selbst verschuldeter hoher Inflation wird uns jede Woche aufs Neue…
Mehr...Bezirk Güssing erlebt Aufschwung, Investitionen und Projekte für die Zukunft!
Güssing, 13. 12. 2024 SPÖ Bezirksvorsitzender Jürgen Dolesch und SPÖ Landesgeschäftsführer Kevin Friedl auf Rundgang durch den Bezirk Güssing: Realisierte Projekte und Zukunftsperspektiven Das Burgenland hat in den letzten fünf Jahren unter Landeshauptmann Hans Peter Doskozil einen beachtlichen wirtschaftlichen und…
Mehr...Modernisierung des Kulturzentrums Güssing: Fortschritte und Vorfreude
Güssing, 9. 12. 2024 Das Kulturzentrum Güssing, ein zentraler Treffpunkt für Kultur und Gemeinschaft, wird nach mehr als 45 Jahren Betrieb umfassend modernisiert. Die Entscheidung für dieses wegweisende Projekt fiel 2021, als die Bevölkerung des Bezirks Güssing im Rahmen einer…
Mehr...GRÜNE zu Gemeindefinanzen: Erkaufte Liquidität auf Kosten der Gemeinden
Eisenstadt, 9. 12. 2024 Die finanzielle Situation der Gemeinden ist Anlass gegenseitiger Beschuldigungen im burgenländischen Landtagswahlkampf. Die GRÜNEN mit Klubobfrau Anja Haider-Wallner und Nationalratsabgeordneter Dr.in Elisabeth Götze machten heute Vormittag bei einer Pressekonferenz einen Reality-Check über die Verantwortung für die…
Mehr...B-KSG: Sicherheitsberater der Regierung fordert abwehrfähige Bevölkerung
Ministerialrat Dr. Vorhofer wurde am 6. August 2024 mit Ministerratsbeschluss GZl. BKA 2024-0.015.355 für 5 Jahre zum offiziellen Nationalen Sicherheitsberater der Bundesregierung ernannt. In seiner Vorverwendung diente Dr. Vohofer als Generalstabsoffizier im Verteidigungsministerium. Dort präsentierte er bereits im Jänner 2024…
Mehr...Volkspartei präsentiert Kampagne: Burgenland, wähl dich frei
Eisenstadt, 6. 12. 2024 Heute präsentierten ÖVP-Landesparteiobmann Christian Sagartz gemeinsam mit Landesgeschäftsführer Patrik Fazekas die Kampagne der Volkspartei Burgenland für die Landtagswahl am 10. und 19. Jänner 2025. Die ÖVP setzt auf Veränderung und ein neues Miteinander. Der Slogan für…
Mehr...Investitionen, dort wo es die Menschen brauchen: Burgenland entschärft Misswirtschaft im Bund
Eisenstadt, 4. 12. 2024 Die schwache Konjunktur sorgt weiterhin für steigende Arbeitslosenzahlen. Seit Monaten jagt eine Schreckensnachricht die andere. Erst heute scheiterte das Insolvenzverfahren der Möbelkette kika/Leiner. Ein Konkursverfahren wurde eingeleitet. Betroffen sind über 1.300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Dazu attestiert…
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